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Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

In der Bürgerfragestunde machte Herr Postleb deutlich, dass sich die neuralgischen Stellen im Ortsbezirk nur durch Intensivmaßnahmen - sowohl zeitlich als auch personell - positiv verändern lassen. Der Ortsbeirat ist daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen umzusetzen sind, die das Ziel, einen liebens- und lebenswerten Stadtteil zu erhalten, unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2006, ST 320 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 01.12.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage OA 2142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die Linke. (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 10529, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 03.11.2005, OA 2142

entstanden aus Vorlage: OF 656/8 vom 14.09.2005

Betreff:

Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

den Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit durch

- Einsatz eines Ortsdieners in Heddernheim;

- Einsatz einer (Spermüll-)Taskforce in der Antoninusstraße

zu unterstützen.

Begründung:

In der Bürgerfragestunde machte Herr Postleb deutlich, dass sich die neuralgischen Stellen im Ortsbezirk nur durch Intensivmaßnahmen - sowohl zeitlich als auch personell - positiv verändern lassen. Der Ortsbeirat ist daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen umzusetzen sind, die das Ziel, einen liebens- und lebenswerten Stadtteil zu erhalten, unterstützen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2005OFOF 656/8Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2142Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8
    Anregung
  3. 21. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 320Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im OBZ 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 47 · 01.12.2005
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage OA 2142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Die Linke
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 77
Erledigt
Die Vorlage OA 2142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Die Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die Linke. (= Enthaltung)

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