Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8
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Antoninusstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.09.2026.
- Maßnahmen gegen überhöhte Geschwindigkeit in der Habelstraße17.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Mehr Abstellplätze für Zweiräder22.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- 1. Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main05.12.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Antoninusstraße per E-MailBegründung
In der Bürgerfragestunde machte Herr Postleb deutlich, dass sich die neuralgischen Stellen im Ortsbezirk nur durch Intensivmaßnahmen - sowohl zeitlich als auch personell - positiv verändern lassen. Der Ortsbeirat ist daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen umzusetzen sind, die das Ziel, einen liebens- und lebenswerten Stadtteil zu erhalten, unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2006, ST 320 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 01.12.2005, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage OA 2142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die Linke. (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 10529, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 51
Inhalt
Anregung vom 03.11.2005, OA 2142
entstanden aus Vorlage: OF 656/8 vom 14.09.2005
Betreff:
Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
den Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit durch
- Einsatz eines Ortsdieners in Heddernheim;
- Einsatz einer (Spermüll-)Taskforce in der Antoninusstraße
zu unterstützen.
Begründung:
In der Bürgerfragestunde machte Herr Postleb deutlich, dass sich die neuralgischen Stellen im Ortsbezirk nur durch Intensivmaßnahmen - sowohl zeitlich als auch personell - positiv verändern lassen. Der Ortsbeirat ist daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen umzusetzen sind, die das Ziel, einen liebens- und lebenswerten Stadtteil zu erhalten, unterstützen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2005OFOF 656/8Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
- 3. November 2005Sie sind hierOAOA 2142Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8Anregung
- 21. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 320Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im OBZ 8Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die Linke. (= Enthaltung)