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Einsatz abgasarmer Busse

Vorlagentyp: OFfwf
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Wie Anwohner berichten sind insbesondere die alten Fahrzeuge der Buslinie 551 störend, die durch besonders viel Krach und gewaltige Rußwolken auffallen. Aber auch die übrigen Linienbusse sind „Stinker“ und quälen sich den Hang hinauf.

Inhalt

Antrag vom 14.08.2010, OF 643/16

Betreff:

Einsatz abgasarmer Busse

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

darauf hinzuwirken, dass die in Bergen-Enkheim verkehrenden

Linienbuslinien 42 + 43 und insbesondere die vom RMV betriebene

Buslinie 551 mit abgasarmen Fahrzeugen ausgestattet werden, denn gerade bei den Bergauffahrten stoßen die lärmenden Fahrzeuge dicke, stinkende Rußwolken aus und in den engen

Altstadtgassen wie in der Röhrborngasse oder Alt Enkheim werden die Passanten in dicke, giftige Diesel-Rauchwolken eingehüllt.

Begründung:

Wie Anwohner berichten sind insbesondere die alten Fahrzeuge

der Buslinie 551 störend, die durch besonders viel Krach und gewaltige Rußwolken auffallen. Aber auch die übrigen Linienbusse sind "Stinker“ und quälen sich den Hang hinauf.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2010BB 370Luftreinhalteplanung 1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-MainMagistratsbericht
  2. 14. August 2010Sie sind hier
    OFOF 643/16Einsatz abgasarmer Busse
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 14. September 2010OMOM 4539Einsatz abgasarmer BusseDirektanregung
  4. 2. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1589Einsatz abgasarmer BusseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 17
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 643/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 643/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 644/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 1188 2010 Anregung an den Magistrat OM 4539 2010 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 643/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 644/16 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 657/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 659/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
2 CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
4 CDUGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUWBEFraktionslos
Ablehnung:
SPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
4 CDUSPDGrüne
Ablehnung:
1 CDUWBEFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 2 CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen 4 CDU und GRÜNE (= Ablehnung) bei einer Enthaltung fraktionslos zu 3. CDU, WBE und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung fwf zu 4. CDU, GRÜNE, WBE, fwf, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 5. 4 CDU, SPD und GRÜNE gegen 1 CDU, WBE, fwf, FDP und fraktionslos (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

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