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Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

08.11.2022

Anregung Ortsbeirat

Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

Details im PARLIS OM_3067_2022
03.04.2023

Stellungnahme des Magistrats

Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

Details im PARLIS ST_845_2023
26.06.2023

Antrag Ortsbeirat

Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

Details im PARLIS OF_643-10_2023
11.07.2023

Anregung Ortsbeirat

Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz

Details im PARLIS OM_4238_2023
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.06.2023, OF 643/10 Betreff: Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz Vorgang: OM 3067/22 OBR 10; ST 845/23 Der Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023 (ST 845) ist unter anderem zu entnehmen, dass die öffentliche Toilettenanlage am Gravensteiner- Platz endlich wieder in Betrieb sein soll. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, nachhaltig an die Einhaltung der Verpflichtung für den Betrieb der öffentlich zugänglichen Toilettenanlage bei der Eigentümerin zu erinnern. Dafür ist es auch sinnvoll, eine Telefonnummer quasi als Hotline für leider öfter auftretende technische Probleme an der Anlage zu veröffentlichen.

Begründung:

Leider gibt es Hinweise, dass die Anlage erneut nicht zu nutzen ist sowie auf fehlende Münzgeldrückgabe.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3067 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 845 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

22. Sitzung des OBR 10 am 11.07.2023, TO I, TOP 12 Vor der Abstimmung ergänzt die antragstellende Fraktion den Tenor um den folgenden Halbsatz: "sowie eine ausreichende und sichtbare Beschilderung zu installieren." und ersetzt die Begründung durch den folgenden Wortlaut: "Leider gibt es Hinweise, dass die Anlage erneut nicht zu nutzen ist, Münzgeldrückgaben ausbleiben und die Sauberkeit mangelhaft ist sowie das zuletzt sogar die Toilette zugeklebt gewesen sei." Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4238 2023 Die Vorlage OF 643/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme