Aktueller Stand Gaslaternen im Ortsbezirk 1?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Umrüstung der Gaslaternen im Ortsbezirk 1 in ein beschleunigtes Verfahren einzubinden. Dies ist notwendig aufgrund der Energiekrise und des hohen Gasverbrauchs der Laternen, um schnellstmöglich auf LED-Technologie umzurüsten.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Umrüstung der Gaslaternen im Ortsbezirk 1 in ein beschleunigtes Verfahren einzubinden.
Dazu soll ein Ablaufplan vorgelegt werden, der aufzeigt, welche Laternen wann umgerüstet werden können.
Begründung
Seit dem Grundsatzbeschluss M69 in 2014 ist klar, dass auch die Gaslaternen im Ortsbezirk 1 gegen LED-Technologie ausgetauscht werden. Vor dem Hintergrund der immer schlimmer werdenden Energiekrise und dem hohen Gasverbrauch dieser Laternen, muss hier nun ein beschleunigtes Verfahren erfolgen und endlich alle Gaslaternen schnellstmöglich umgerüstet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2022Sie sind hierOFOF 635/1Aktueller Stand Gaslaternen im Ortsbezirk 1?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 4. Oktober 2022OMOM 2831Aktueller Stand Gaslaternen im Ortsbezirk 1?Direktanregung
- 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 325Aktueller Stand Gaslaternen im Ortsbezirk 1?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und Die PARTEI (= Ablehnung)