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Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: OFLINKE
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Martin-Luther-Platz Der Martin-Luther-Platz, einschließlich der dort vorbeiführenden Fahrbahn wird von Familien, Kindern und Jugendlichen stark genutzt. Diesem wird dadurch Rechnung getragen, dass die Fahrbahn als Spielstraße ausgewiesen ist. Diese Nutzung wird aber durch meist zu schnell fahrende Autos unmöglich gemacht. Die aufgestellten Schilder und Fahrbahnmarkierungen werden ebenfalls meist ignoriert. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, die Piktogramme auf der Fahrbahn zu erneuern und die Bremsschwellen zu erhöhen. Da in der Schleiermacherstraße die Hinweise auf die Spielstraße im Zuge der Bauarbeiten beseitigt wurden, müssen diese wieder errichtet werden.

Inhalt

Antrag vom 07.02.2019, OF 633/3

Betreff: Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-Platz Der Martin-Luther-Platz, einschließlich der dort vorbeiführenden Fahrbahn wird von Familien, Kindern und Jugendlichen stark genutzt. Diesem wird dadurch Rechnung getragen, dass die Fahrbahn als Spielstraße ausgewiesen ist. Diese Nutzung wird aber durch meist zu schnell fahrende Autos unmöglich gemacht. Die aufgestellten Schilder und Fahrbahnmarkierungen werden ebenfalls meist ignoriert. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, die Piktogramme auf der Fahrbahn zu erneuern und die Bremsschwellen zu erhöhen. Da in der Schleiermacherstraße die Hinweise auf die Spielstraße im Zuge der Bauarbeiten beseitigt wurden, müssen diese wieder errichtet werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 633/3Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-Platz
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. Juni 2019OMOM 4737Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-PlatzDirektanregung
  3. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1820Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO II, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 633/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 28.03.2019
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 633/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 633/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO II, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4737 2019 Die Vorlage OF 633/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "und die Bremsschwellen zu erhöhen" ersatzlos entfallen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

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