Ortsteilkonferenzen . auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auch Mitglieder des Ortsbeirates 8 haben Ideen und Erkenntnisse zu der Problematik der Einzelhandelsentwicklung und Nahversorgung im Orts-bezirk. Auf ihren Sachverstand und ihre demokratischen Rechte darf nicht verzichtet werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2005, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 630/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 8 am 30.06.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 2039 2005 Die Vorlage OF 630/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 17.05.2005, OF 630/8
Betreff:
Ortsteilkonferenzen - auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8
Im Bericht 173/2005 wird unter Punkt II.1. ausgeführt, dass der Magistrat
über die Ergebnisse aus der Einzelhandelsuntersuchung "für die einzelnen Ortsteile (mit) Ortsvorsteher(n) und (den) örtliche(n) Vertreter(n) des Einzelhandels“ in Ortsteilkonferenzen informiert "und mit den Beteiligten Vorgehensstrategien im Ortsteil“ entwickelt.
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- zu der Ortsteilkonferenz für den Ortsbezirk 8 werden auch Mitglieder des Ortsbeirates 8 eingeladen
- die in der Ortsteilkonferenz beschlossenen Maßnahmen werden den Mitgliedern des Ortsbeirates schriftlich mitgeteilt und / oder in einer Sitzung diskutiert und dort auch abgestimmt.
Begründung:
Auch Mitglieder des Ortsbeirates 8 haben Ideen und Erkenntnisse zu der Problematik der Einzelhandelsentwicklung und Nahversorgung im Orts-bezirk. Auf ihren Sachverstand und ihre demokratischen Rechte darf nicht verzichtet werden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2005BB 173Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht
- 17. Mai 2005Sie sind hierOFOF 630/8Ortsteilkonferenzen . auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Juni 2005OAOA 2039Ortsteilkonferenzen - auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8 Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)