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Ortsteilkonferenzen - auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8 Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Im Bericht B 173 wird unter Punkt II.1. ausgeführt, dass der Magistrat über die Ergebnisse aus der Einzelhandelsuntersuchung „für die einzelnen Ortsteile Ortsvorsteher und örtliche Vertreter des Einzelhandels in Ortsteilkonferenzen informiert und mit den Beteiligten Vorgehensstrategien im Ortsteil entwickelt. Auch Mitglieder des Ortsbeirates 8 haben Ideen und Erkenntnisse zu der Problematik der Einzelhandelsentwicklung und Nahversorgung im Ortsbezirk. Auf ihren Sachverstand und ihre demokratischen Rechte darf nicht verzichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.07.2005, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO
  13. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 07.11.2005 zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 07.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  18. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 04.10.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 1917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  31. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  32. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
  33. Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  35. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  36. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  37. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Satz 1 und Satz 2 der Vorlage OA 1917 bis zu dem Wort "geschehen" werden abgelehnt.
    • b)Dem Rest der Vorlage OA 1917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Ziffer 1. der Vorlage OA 2039 wird abgelehnt.
    • b)Ziffer 2. der Vorlage OA 2039 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. zu
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) (Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass Satz 1 und Satz 2 der Vorlage OA 1917 bis zu dem Wort "geschehen" nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind.) zu
    • b)CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) (Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 2039 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.) zu
    • b)CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP ( B 173 = Kenntnis, OA 1917 und OA 2039 = Annahme)
  39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
  41. Der Vorlage OA 1917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  44. Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Satz 2 bis "geschehen": SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) verbleibender Text: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme in folgender Fassung: "Dies soll durch einen Ergebnisbericht der Ortsteilkonferenz geschehen, der den Ortsbeiratsmitgliedern zugeht.") zu
  45. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, Die Linke. und E.L. (B 173 = Kenntnis, OA 1917 und OA 2039 = Annahme) BFF (B 173 = Kenntnis, OA 1917 und OA 2039 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 173 = Zurückweisung, OA 1917 und OA 2039 = Annahme)
  46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2005, TO II, TOP 42 Beschluss:
  47. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
  48. Der Vorlage OA 1917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  51. Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Ablehnung) Satz 2 bis "geschehen": SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) verbleibender Text: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Annahme in folgender Fassung: "Dies soll durch einen Ergebnisbericht der Ortsteilkonferenz geschehen, der den Ortsbeiratsmitgliedern zugeht.") und BFF (= Ablehnung) zu
  52. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10320,
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 30.06.2005, OA 2039

entstanden aus Vorlage: OF 630/8 vom 17.05.2005

Betreff:

Ortsteilkonferenzen - auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8 Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. zu der Ortsteilkonferenz für den Ortsbezirk 8 auch Mitglieder des Ortsbeirates 8 einzuladen;
  2. die in der Ortsteilkonferenz beschlossenen Maßnahmen den Mitgliedern des Ortsbeirates schriftlich mitzuteilen und/oder in einer Sitzung zu diskutieren und dort auch abzustimmen.

Begründung:

Im Bericht B 173 wird unter Punkt II.1. ausgeführt, dass der Magistrat

über die Ergebnisse aus der Einzelhandelsuntersuchung "für die einzelnen Ortsteile Ortsvorsteher und örtliche Vertreter des Einzelhandels in Ortsteilkonferenzen informiert und mit den Beteiligten Vorgehensstrategien im Ortsteil entwickelt.

Auch Mitglieder des Ortsbeirates 8 haben Ideen und Erkenntnisse zu der Problematik der Einzelhandelsentwicklung und Nahversorgung im Ortsbezirk. Auf ihren Sachverstand und ihre demokratischen Rechte darf nicht verzichtet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.07.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2005BB 173Die Nahversorgung in Frankfurts Stadtteilen sichern (1 und 2): - Aus einem guten Gutachten praktische Konsequenzen ziehen - Konkreter HandlungsbedarfMagistratsbericht
  2. 17. Mai 2005OFOF 630/8Ortsteilkonferenzen . auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2039Ortsteilkonferenzen - auch für Mitglieder des Ortsbeirates 8 Bericht des Magistrats vom 28.02.2005, B 173
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 07.11.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 07.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1917 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2039 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 3: a) Ziffer 1. der Vorlage OA 2039 wird abgelehnt. b) Ziffer 2. der Vorlage OA 2039 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. 2. a) Satz 1 und Satz 2 der Vorlage OA 1917 bis zu dem Wort "geschehen" werden abgelehnt. b) Dem Rest der Vorlage OA 1917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Ziffer 1. der Vorlage OA 2039 wird abgelehnt. b) Ziffer 2. der Vorlage OA 2039 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)FAG (Prüfung und Berichterstattung)
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) (Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass Satz 1 und Satz 2 der Vorlage OA 1917 bis zu dem Wort "geschehen" nicht die erforderliche Mehrheit erhalten haben und somit abgelehnt sind.) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) (Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 2039 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP ( B 173 = Kenntnis, OA 1917 und OA 2039 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 42
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Satz 2 bis "geschehen": SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) verbleibender Text: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme in folgender Fassung: "Dies soll durch einen Ergebnisbericht der Ortsteilkonferenz geschehen, der den Ortsbeiratsmitgliedern zugeht.") zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und E.L. (B 173 = Kenntnis, OA 1917 und OA 2039 = Annahme) BFF (B 173 = Kenntnis, OA 1917 und OA 2039 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 173 = Zurückweisung, OA 1917 und OA 2039 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 42
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1917 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 2039 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Satz 1: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Ablehnung) Satz 2 bis "geschehen": SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) verbleibender Text: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Annahme in folgender Fassung: "Dies soll durch einen Ergebnisbericht der Ortsteilkonferenz geschehen, der den Ortsbeiratsmitgliedern zugeht.") und BFF (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Ablehnung)

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