Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert 1. mitzuteilen, wann der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Griesheim tatsächlich beginnt und wie der Umbau erfolgen soll, 2. die Vorstellung der Maßnahme in Griesheim in einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen, 3. einen Zeitplan über die Schritte zu erstellen, die zum Baubeginn führen (Fertigstellung der baureifen Planung, Beschlüsse zur Finanzierung bis zur endgültigen Beschlussfassung durch die zuständigen Gremien), 4. einen Zeitplan für die Durchführung der Baumaßnahme zu erstellen. Begründung: Der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Griesheim wird im Stadtteil schon lange herbei gesehnt. Im Februar 2011 hatten Vertreter der Bahn und der Stadt im Ortsbeirat zugesagt, mit Nachdruck an der Umsetzung der Barrierefreiheit des Bahnhofs zu arbeiten, nachdem der Ortsbeirat mit Mehrheit entschieden hatte, dass an den Zugängen zur Unterführung bzw. zum Bahnsteigaufgang Aufzüge eingebaut werden sollen. Auf den Beschluss des Ortsbeirats von Anfang 2012, den inzwischen erzielten Fortschritt in der Vorbereitung des Projekts in Griesheim öffentlich vorzustellen, hatte der Magistrat im Sommer geantwortet, es gäbe noch keinen Fortschritt, eine Vorstellung lohne sich deshalb nicht. Sobald man aber vorangekommen sei, sei man zu einer Vorstellung bereit. Nun haben Bürger in der letzten Ortsbeiratssitzung sich auf den Verkehrsdezernenten, Herrn Majer, berufen, der ihnen mitgeteilt habe, der Baubeginn sei für 2015 vorgesehen. An den Ortsbeirat war der Dezernent bzw. der Magistrat aber bisher noch nicht mit dieser Information heran getreten. Der Ortsbeirat möchte nun über den aktuellen Stand des Projekts in Kenntnis gesetzt werden sowie über den zeitlichen Ablauf des Verfahrens bis zum Baubeginn und der Umsetzung des Umbaus. Ebenso soll nun auch die Bürgerschaft in einer öffentlichen Veranstaltung informiert werden.
Inhalt
Antrag vom 23.01.2013, OF 629/6
Betreff: Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilen
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert 1. mitzuteilen, wann der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Griesheim tatsächlich beginnt und wie der Umbau erfolgen soll, 2. die Vorstellung der Maßnahme in Griesheim in einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen, 3. einen Zeitplan über die Schritte zu erstellen, die zum Baubeginn führen (Fertigstellung der baureifen Planung, Beschlüsse zur Finanzierung bis zur endgültigen Beschlussfassung durch die zuständigen Gremien), 4. einen Zeitplan für die Durchführung der Baumaßnahme zu erstellen.
Begründung: Der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Griesheim wird im Stadtteil schon lange herbei gesehnt. Im Februar 2011 hatten Vertreter der Bahn und der Stadt im Ortsbeirat zugesagt, mit Nachdruck an der Umsetzung der Barrierefreiheit des Bahnhofs zu arbeiten, nachdem der Ortsbeirat mit Mehrheit entschieden hatte, dass an den Zugängen zur Unterführung bzw. zum Bahnsteigaufgang Aufzüge eingebaut werden sollen. Auf den Beschluss des Ortsbeirats von Anfang 2012, den inzwischen erzielten Fortschritt in der Vorbereitung des Projekts in Griesheim öffentlich vorzustellen, hatte der Magistrat im Sommer geantwortet, es gäbe noch keinen Fortschritt, eine Vorstellung lohne sich deshalb nicht. Sobald man aber vorangekommen sei, sei man zu einer Vorstellung bereit. Nun haben Bürger in der letzten Ortsbeiratssitzung sich auf den Verkehrsdezernenten, Herrn Majer, berufen, der ihnen mitgeteilt habe, der Baubeginn sei für 2015 vorgesehen. An den Ortsbeirat war der Dezernent bzw. der Magistrat aber bisher noch nicht mit dieser Information heran getreten. Der Ortsbeirat möchte nun über den aktuellen Stand des Projekts in Kenntnis gesetzt werden sowie über den zeitlichen Ablauf des Verfahrens bis zum Baubeginn und der Umsetzung des Umbaus. Ebenso soll nun auch die Bürgerschaft in einer öffentlichen Veranstaltung informiert werden.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. Mai 2012STST 802Fortgang der Planung des barrierefreien Umbaus des Bahnhofes GriesheimStellungnahme
- 23. Januar 2013Sie sind hierOFOF 629/6Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Februar 2013OMOM 1956Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilenDirektanregung
- 3. Juni 2013OFOF 732/6Barrierefreier Umbau und Umfeld des Bahnhofs GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 800a) Zeitplan für den Umbau der Unterführung am Bahnhof Griesheim und b) Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim; hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilenStellungnahme
- 8. Juli 2013OFOF 759/6Informationsveranstaltung zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. August 2013OMOM 2367Informationsveranstaltung zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs GriesheimDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1., 3. und 4.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung)