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Pflastersteine Parkplätze Leipziger Straße

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Sanierung des Kopfsteinpflasters auf den Parkplätzen an der Leipziger Straße oder den Ersatz durch haltbarere Betonverbundsteine. Dies soll Unfallgefahren durch lockere Steine verringern und Haftungsrisiken für die Stadt minimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, das Kopfsteinpflaster auf den Parkplätzen an der Leipziger Straße zu sanieren oder beispielsweise durch haltbarere Betonverbundsteine zu ersetzen.

Begründung

Es gibt auf der Leipziger Straße einige mit Kopfsteinen gepflasterte Parkbuchten und häufig sind Steine locker, bzw. stehen hinaus, was Unfallgefahren birgt. Kopfsteine sind möglicherweise nicht das richtige Pflaster für Flächen, auf denen Reifen immer wieder die Bettung der Steine malträtieren. Schließlich bestünde unter Umständen, je nach Zustand der Steine, ein Haftungsrisiko für die Stadt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2023Sie sind hier
    OFOF 612/2Pflastersteine Parkplätze Leipziger Straße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 20. März 2023OMOM 3711Pflastersteine Parkplätze Leipziger StraßeDirektanregung
  3. 12. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1324Pflastersteine Parkplätze Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 19 · 20.03.2023
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3711 2023 Die Vorlage OF 612/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor folgender Wortlaut ersatzlos gestrichen wird: "oder beispielsweise durch haltbare Betonverbundsteine zu ersetzen." Weiter wird in der Begründung der letzte Satz ersatzlos gestrichen und das Foto der Betonverbundsteine entfernt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP1 Linke
Ablehnung:
1 LinkeBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und 1 LINKE. gegen 1 LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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