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Erhaltung des Mühlgrabens

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 8 fordert die Erhaltung des Mühlgrabens in Niederursel, um die Hochwasserproblematik zu adressieren. Die Maßnahme soll die Dichtigkeit des Einlaufbauwerkes und die Statik des Mühlgrabendammes sicherstellen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Was plant die Stadt für die weitere Entwicklung des Mühlgrabens in Niederursel. Nach Auskünften von Anwohnern soll der Mühlgraben nicht erhalten werden. Wir fordern den Magistrat auf, den Mühlgraben zu erhalten, die Wiederherstellung der Dichtigkeit des Einlaufbauwerkes wiederherzustellen, sowie die Überprüfung der Statik des gesamten Mühlgrabendammes vorzunehmen und diese gegebenenfalls wiederherzustellen.

Begründung

In den letzten Monaten ist es vermehrt zu Hochwasser in Niederursel gekommen, der Mühlgraben ist ein vorgesehener unterstützender Faktor für den schnellen Regenwasserablauf. Zurzeit ist er nicht in Betrieb. Anwohner vermuten einen Zusammenhang mit dem Neubau der Obermühle. Sollte dies den Tatsachen entsprechen, könnte der Verursacher direkt an den Kosten beteiligt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 61/8Erhaltung des Mühlgrabens
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2021VV 218Erhaltung des MühlgrabensAnfrage
  3. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 239Erhaltung des MühlgrabensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 218 2021 Die Vorlage OF 61/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung entfällt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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