Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Lagerung von Fremdmaterial auf öffentlichen Grundstücken

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Antrag vom 16.08.2004, OF 609/10

Betreff:

Lagerung von Fremdmaterial auf öffentlichen Grundstücken

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, die entsprechenden Ämter anzuweisen

uns Bericht zu erstatten, zu folgenden Fragen:

Hier: Spielplätze Preungesheim Ost

Kostenberechnung Zusammenstellung . . . . . . . . . . . . . . . , in der Zusammenstellung der Kosten für die Erstellung der beiden Spielplätze findet sich der Posten:

Freimachen illegal fremdgelagertes Bodenmaterial beseitigen ,

Bodenuntersuchung , in einer Summe von 17.000, Euro. Zu wessen Lasten gehen diese zusätzlichen Kosten ? Welche Möglichkeiten wurden ausgeschöpft um die Verursachern zu finden? Welche Möglichkeiten werden in Betracht gezogen um für andere öffentliche Grundstücke diese Zusatzkosten zu vermeiden? Lagerungen von Fremdmaterial ohne spätere Entsorgung durch den Verursacher kommen in Neubaugebieten immer wieder vor. Vorbeugend sollten Maßnahmen ergriffen werden, um diese illegale Entsorgung einzudämmen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2004Sie sind hier
    OFOF 609/10Lagerung von Fremdmaterial auf öffentlichen Grundstücken
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. August 2004OMOM 2962Lagerung von Fremdmaterial auf öffentlichen GrundstückenDirektanregung
  3. 17. November 2004STST 1168Lagerung von Fremdmaterial auf öffentlichen GrundstückenStellungnahme
  4. 20. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 324Lagerung von Fremdmaterial auf öffentlichen GrundstückenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 32 · 31.08.2004
TO II, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2962 2004 Die Vorlage OF 609/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen