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Neuordnung für den Oeder Weg

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 04.09.2000, OF 606/3

Betreff:

Neuordnung für den Oeder Weg

Tenor:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die Neuordnung des Oeder Weges gemäß Zielplanung vom 17.08.2000 schnellstmöglich vorzunehmen;
  2. die endgültige Ausweisung der Parkplätze als Dauerparkplätze, Kurzzeitparkplätze, Anwohnerparkplätze und Ladezonen im Zuge der Wiedereinführung des Anwohnerparkens durchzuführen;
  3. statt des Parallelparkens auf beiden Straßenseiten des Oeder Wegs zwischen Falkensteiner Straße und Eckenheimer Landstraße beidseitig Schrägparkplätze mittels weißer Markierung anzuordnen; beidseitig Schrägparken in 45° - Aufstellung (erforderliche Breite: 4,50 m) mittels weißer Markierung anzuordnen.
  4. südlich dieses Schrägparkstreifens auf der östlichen Seite des Oeder Wegs Parallelparken auf dem Bürgersteig bis zum Beginn der kleinen Grünanlage zuzulassen und von dort bis zum Fußgängerampelmast den Bürgersteig gegen Parken abzupollern.
  5. Zwischen Fichardstraße und Hermannstraße wird eine einfache Querungshilfe über den Oeder Weg eingerichtet.
  6. An den Ampeln, insbesondere an den Einmündungen Glauburgstraße und Querstraße werden Aufstellflächen für Radfahrer eingerichtet.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 05.10.2000, OF 624/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2000Sie sind hier
    OFOF 606/3Neuordnung für den Oeder Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Oktober 2000OMOM 2054Neuordnung für den Oeder WegDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 34 · 14.09.2000
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 606/3 wird auf Wunsch der F.D.P.-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 509/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 530/3 wird auf Wunsch der F.D.P.-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 606/3 wird auf Wunsch der F.D.P.-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 19.10.2000
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1689 2000 Anregung an den Magistrat OM 2054 2000 1. Die Vorlage OF 530/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 606/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. Der dritte Punkt wie folgt geändert wird: "statt des Parallelparkens auf beiden Straßenseiten des Oeder Weges zwischen Falkensteiner Straße und Eckenheimer Landstraße beidseitig Schrägparken in 45° - Aufstellung (erforderliche Breite: 4,50 m) mittels geeigneter Absperrung anzuordnen;" 2. Folgende Punkte fünf und sechs angefügt werden: "5. zwischen Fichardstraße und Hermannstraße eine einfache Querungshilfe über den Oeder Weg einzurichten; 6. an allen Ampeln, insbesondere an den Einmündungen Glauburgstraße und Querstraße Aufstellflächen für Radfahrer einzurichten." 3. Für den fünften Punkt die Begründung der Vorlage OF 627/3 und für den sechsten Punkt die Begründung der Vorlage OF 625/3 verwandt werden. 3. Die Vorlage OF 624/3 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 625/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/3 für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 626/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 627/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
2 SPD
Enthaltung:
2 SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUSPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und F.D.P. gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen SPD zu 2. Punkte 1 bis 4 der Vorlage: Einstimmige Annahme Punkt 5 der Vorlage: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 6 der Vorlage: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

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