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Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80

Vorlagentyp: OFGRÜNE
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das eine Platzgestaltung von der Planung bis zur Durchführung viele Jahre benötigt ist vielleicht noch nachvollziehbar und den Bürgern erklärbar. Das ein, von allen Gremien zugestimmter, Um- und Neubau einer Kindertagesstätte immer wieder heraus geschoben wird nicht. Gerade in einem Stadtteil wie im Nordend, in dem dringend mehr Kinderbetreuungseinrichtungen benötigt werden. Auch wenn die Anzahl der Betreuungsplätze im Nordend im Vergleich zu anderen Stadtteilen gut ist, gibt es im Nordend sehr, sehr lange Wartelisten. Und nicht alle Kinder, die im Nordend leben, können auch hier versorgt werden.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2008, OF 604/3

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen

die Mittel für den Um- und Neubau der KT 80 schneller freizugeben als geplant und eventuell mehr finanzielle Mittel einzustellen, da die KT 80 als Bauhütte benutzt wurde und eventuell eine größere Renovierung wie geplant nötig ist.

Begründung:

Das eine Platzgestaltung von der Planung bis zur Durchführung viele Jahre benötigt ist vielleicht noch nachvollziehbar und den Bürgern erklärbar. Das ein, von allen Gremien zugestimmter, Um- und Neubau einer Kindertagesstätte immer wieder heraus geschoben wird nicht. Gerade in einem Stadtteil wie im Nordend, in dem dringend mehr Kinderbetreuungseinrichtungen benötigt werden. Auch wenn die Anzahl der Betreuungsplätze im Nordend im Vergleich zu anderen Stadtteilen gut ist, gibt es im Nordend sehr, sehr lange Wartelisten. Und nicht alle Kinder, die im Nordend leben, können auch hier versorgt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2008Sie sind hier
    OFOF 604/3Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2008EAEA 80Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespfl. Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80Etatanregung
  3. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 406Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 28 · 27.11.2008
TO I, TOP 26
Angenommen
Etatanregung EA 80 2008 Die Vorlage OF 604/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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