Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespfl. Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das eine Platzgestaltung von der Planung bis zur Durchführung viele Jahre benötigt, ist vielleicht noch nachvollziehbar und den Bürgern erklärbar. Dass ein von allen Gremien beschlossener Um- und Neubau einer Kindertagesstätte immer wieder hinausgezögert wird, nicht. Gerade in einem Stadtteil wie im Nordend, in dem dringend mehr Kinderbetreuungseinrichtungen benötigt werden. Auch wenn die Anzahl der Betreuungsplätze im Nordend im Vergleich zu anderen Stadtteilen gut ist, gibt es im Nordend sehr, sehr lange Wartelisten. Und nicht alle Kinder, die im Nordend leben, können auch hier versorgt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 406 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.02.2009, TO I, TOP 30 Beschluss: Der Vorlage EA 80 wird zugestimmt. 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.02.2009, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 80 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2008, EA 80
entstanden aus Vorlage: OF 604/3 vom 17.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespfl. Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für den Um- und Neubau der KT 80 vorgesehenen Mittel sind schneller freizugeben als geplant, gegebenenfalls sind mehr finanzielle Mittel einzustellen, da die KT 80 als Bauhütte benutzt wurde und eventuell eine größere Renovierung als geplant nötig ist.
Begründung:
Das eine Platzgestaltung von der Planung bis zur Durchführung viele Jahre benötigt, ist vielleicht noch nachvollziehbar und den Bürgern erklärbar. Dass ein von allen Gremien beschlossener Um- und Neubau einer Kindertagesstätte immer wieder hinausgezögert wird, nicht. Gerade in einem Stadtteil wie im Nordend, in dem dringend mehr Kinderbetreuungseinrichtungen benötigt werden. Auch wenn die Anzahl der Betreuungsplätze im Nordend im Vergleich zu anderen Stadtteilen gut ist, gibt es im Nordend sehr, sehr lange Wartelisten. Und nicht alle Kinder, die im Nordend leben, können auch hier versorgt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2008OFOF 604/3Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2008Sie sind hierEAEA 80Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespfl. Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80Etatanregung
- 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 406Um- und Neubau der Kindertagesstätte 80Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege
Ausgaben 2025: 366 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)