Tempo 30 in der Rhönstraße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 24.01.2001

18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 24.01.2001, OF 602/4

Betreff:

Tempo 30 in der Rhönstraße

Die Ortsvorsteherin wird gebeten den Magistrat zu fragen warum in der Rhönstraße zwischen Waldschmidtstraße und Habsburgerallee keine Tempo 30 Schilder vorhanden sind. Anfang Januar ereignete sich in diesem Bereich ein Unfall, der möglicherweise verhindert worden wäre, wenn eine Tempo 30 Beschilderung vorhanden gewesen wäre.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. Januar 2001Sie sind hier
OFOF 602/4Tempo 30 in der Rhönstraße
Ortsbeiratsantrag · SPD
13. Februar 2001VV 1567Tempo 30 in der RhönstraßeAnfrage
29. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 228Tempo 30 in der RhönstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 39 · 13.02.2001

TO I, TOP 15

Angenommen

Auskunftsersuchen V 1567 2001 1. Herr Lukay, Verkehrspolizist und betroffener Anwohner, wird gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. 2. Die Vorlage OF 602/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme