Fragen zur Holzhausenstraße 21

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 17.08.2000

2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Holzhausenstraße

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Inhalt

Antrag vom 17.08.2000, OF 602/3

Betreff:

Fragen zur Holzhausenstraße 21

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

17. August 2000VV 1368Fragen zur Holzhausenstraße 21Anfrage
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OFOF 602/3Fragen zur Holzhausenstraße 21
Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

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Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 33 · 17.08.2000

TO I, TOP 24

Angenommen

Auskunftsersuchen V 1368 2000 1. Die Vorlage OF 602/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat beauftragt wird gegebenenfalls vertraulich zu berichten und folgender Spiegelstrich an Punkt 6. angefügt wird: "Falls die Ablösesumme zu niedrig war: Wie gedenkt der Magistrat darauf zu reagieren?" 2. Die Vorlage OF 603/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei einer Enthaltung CDU