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Toiletten für den nördlichen Main

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Main Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 - 3 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, Toiletten in folgenden Bereichen vorzusehen: - Bolzplatz Friedensbrücke - Nizza - Spielplatz Untermainbrücke - zw. Alte Brücke und Stellplatz "Sonnenuhr" Des Weiteren sollte darauf geachtet werden: - Hygiene in und um die Toiletten - Behindertengerecht - Benutzbare Wickeltische für Spielplatztoiletten - Regelmäßige Kontrollen - Stabile Toiletten (schwer verwüstbar!) Begründung: Zur Zeit läuft aktuell eine Standortuntersuchung der Stadt Frankfurt am Main. Integriert sind das Liegenschaftsamt, Grünflächenamt, Kinderbüro ect. Aufgrund der hohen Besucherzahlen an Main-Spaziergängern sowie Besuchern der Spielplätze/Bolzplätze werden dringend hygienisch saubere Toiletten gefordert. O.g. Standorte sind ein Minimum an Bedarfstoiletten, welche am Main dringend erforderlich sind. Die nächste öffentliche Toilette befindet sich erst am Paulsplatz.

Inhalt

Antrag vom 08.02.2010, OF 602/1

Betreff: Toiletten für den nördlichen Main Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 - 3 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, Toiletten in folgenden Bereichen vorzusehen: - Bolzplatz Friedensbrücke - Nizza - Spielplatz Untermainbrücke - zw. Alte Brücke und Stellplatz "Sonnenuhr" Des Weiteren sollte darauf geachtet werden: - Hygiene in und um die Toiletten - Behindertengerecht - Benutzbare Wickeltische für Spielplatztoiletten - Regelmäßige Kontrollen - Stabile Toiletten (schwer verwüstbar!)

Begründung: Zur Zeit läuft aktuell eine Standortuntersuchung der Stadt Frankfurt am Main. Integriert sind das Liegenschaftsamt, Grünflächenamt, Kinderbüro ect. Aufgrund der hohen Besucherzahlen an Main-Spaziergängern sowie Besuchern der Spielplätze/Bolzplätze werden dringend hygienisch saubere Toiletten gefordert. O.g. Standorte sind ein Minimum an Bedarfstoiletten, welche am Main dringend erforderlich sind. Die nächste öffentliche Toilette befindet sich erst am Paulsplatz.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 955 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2009BB 955Mehr Bänke und Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
  2. 8. Februar 2010Sie sind hier
    OFOF 602/1Toiletten für den nördlichen Main
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 09.02.2010
TO I, TOP 4
Angenommen
Initiative OI 85 2010 1. Die Vorlage B 955 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 602/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff in "Toiletten am nördlichen Mainufer" geändert wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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