Container entfernen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den nicht mehr benutzten Container am Rand des Gehweges zwischen Rhein-Neckar-Brücke und Gutleutstraße (Westhafen) entfernen zu lassen. Sollte dies in den Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn fallen, da dieser unterhalb des Gleisbetts steht, wird der Magistrat gebeten Gespräche mit der DB aufzunehmen, damit diese den Container entfernen lässt. Begründung: Wie auf dem Bild zu sehen, ist der Container kaputt, beschmiert und voll mit Müll. Er wird seit Jahren nicht mehr geleert und genutzt. Allerdings kommt es immer wieder vor, dass Müll auf oder vor dem Container abgestellt wird. Der dortige Gehweg am Westhafen wird von Fußgängern und Radfahrern intensiv genutzt. Deshalb sollte diese Müllquelle schnell beseitigt werden. .
Inhalt
Antrag vom 22.04.2018, OF 601/1
Betreff: Container entfernen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den nicht mehr benutzten Container am Rand des Gehweges zwischen Rhein-Neckar-Brücke und Gutleutstraße (Westhafen) entfernen zu lassen. Sollte dies in den Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn fallen, da dieser unterhalb des Gleisbetts steht, wird der Magistrat gebeten Gespräche mit der DB aufzunehmen, damit diese den Container entfernen lässt.
Begründung: Wie auf dem Bild zu sehen, ist der Container kaputt, beschmiert und voll mit Müll. Er wird seit Jahren nicht mehr geleert und genutzt. Allerdings kommt es immer wieder vor, dass Müll auf oder vor dem Container abgestellt wird. Der dortige Gehweg am Westhafen wird von Fußgängern und Radfahrern intensiv genutzt. Deshalb sollte diese Müllquelle schnell beseitigt werden. .Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 22. April 2018Sie sind hierOFOF 601/1Container entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Mai 2018OMOM 3129Container entfernenDirektanregung
- 17. August 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1619Container entfernenStellungnahme
- 11. November 2018OFOF 795/1Container entfernen - die ZweiteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2018OMOM 4013Container entfernen - die ZweiteDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme