Container entfernen - die Zweite
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Vorgang: OM 3129/18 OBR 1; ST 1619/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten nochmals auf die Deutsche Bahn zuzugehen, damit der unten abgebildete Container, der sich am Fußgängerweg zwischen Rhein-Neckar-Brücke und Gutleutstraße befindet, dauerhaft entfernt wird. Hierbei ist darauf zu drängen, dass der Container nicht nur umgesetzt, sondern komplett entfernt wird. Begründung: In der Stellungnahme (ST 1619 vom 17.8.2018 zur OM 3129) berichtet der Magistrat, dass sich der Container auf dem Gelände der Deutschen Bahn AG (DB AG) befand und dass der Magistrat mit der DB AG in Kontakt getreten war, um die Entfernung des Containers zu erreichen. Nun wurde der Container tatsächlich von seinem ursprünglichen Ort entfernt, steht aber dafür nur ca. 100m weiter auf dem gleichen Fußweg. Es scheint wie ein Schildbürgerstreich. Wie auf dem Bild zu erkennen ist, nutzen manche den Container als Ablageplatz für weiteren Müll. Um dies zu verhindern, muss der Container umgehend dauerhaft entfernt werden.
Inhalt
Antrag vom 11.11.2018, OF 795/1
Betreff: Container entfernen - die Zweite Vorgang: OM 3129/18 OBR 1; ST 1619/18
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten nochmals auf die Deutsche Bahn zuzugehen, damit der unten abgebildete Container, der sich am Fußgängerweg zwischen Rhein-Neckar-Brücke und Gutleutstraße befindet, dauerhaft entfernt wird. Hierbei ist darauf zu drängen, dass der Container nicht nur umgesetzt, sondern komplett entfernt wird.
Begründung: In der Stellungnahme (ST 1619 vom 17.8.2018 zur OM 3129) berichtet der Magistrat, dass sich der Container auf dem Gelände der Deutschen Bahn AG (DB AG) befand und dass der Magistrat mit der DB AG in Kontakt getreten war, um die Entfernung des Containers zu erreichen. Nun wurde der Container tatsächlich von seinem ursprünglichen Ort entfernt, steht aber dafür nur ca. 100m weiter auf dem gleichen Fußweg. Es scheint wie ein Schildbürgerstreich. Wie auf dem Bild zu erkennen ist, nutzen manche den Container als Ablageplatz für weiteren Müll. Um dies zu verhindern, muss der Container umgehend dauerhaft entfernt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2018OFOF 601/1Container entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Mai 2018OMOM 3129Container entfernenDirektanregung
- 17. August 2018STST 1619Container entfernenStellungnahme
- 11. November 2018Sie sind hierOFOF 795/1Container entfernen - die ZweiteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2018OMOM 4013Container entfernen - die ZweiteDirektanregung
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 463Container entfernen - die ZweiteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme