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Bebauungsplan Nr. 923 Nordwestlich Auf der Steinern Straße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung dem M 47 zustimmt, um die wichtige Ortsrandstraße Bonames sowie Fuß- und Radwege zwischen Nieder-Eschbach und Harheim zu realisieren. Dies soll umgehend geschehen, um die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der M 47 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die bisher fehlende und sehr wichtige Ortsrandstraße Bonames nunmehr umgehend sowie zusammen mit Fuß- und Radwegen im vollständigen Bereich zwischen Nieder-Eschbach und Harheim realisiert wird.

Begründung

Erfolgt gegebenenfalls mündlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2023MM 47Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße - hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 22. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 601/10Bebauungsplan Nr. 923 Nordwestlich Auf der Steinern Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 47 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 601/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeAfD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE. und AfD (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme)

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