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Spielgerät auch für Kinder mit Behinderung im Grüneburgpark

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
21 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Antrag

Zur anteiligen Co-Finanzierung eines Spielgerätes auch für Kinder mit Behinderung (sog. "Rollikarussell") im Grüneburgpark stellt der OBR 2 dem Grünflächenamt aus seinem Budget Mittel i.H.v. bis zu EUR 20.000,- zur Verfügung.

Begründung

Der Verein Kian e. V. - Wohltätigkeitsorganisation für die Menschen mit Behinderung (kian-organisation.com) möchte im Grüneburgpark ein sog. "Rollikarussell" auch für Kinder mit Behinderung aufstellen. Das Grünflächenamt ist über das Vorhaben bereits informiert und einverstanden. Die Gesamtkosten inkl. Zuwegung, Fallschutz, Installation etc. belaufen sich auf ca. 55.000,- EUR. Der Verein Kian kann gemeinsam mit der Leberecht-Stiftung ca. 35.000,- EUR bereitstellen. Das Grünflächenamt hat keine verfügbaren Mittel mehr, so dass die Differenz i.H.v. 20.000,- EUR ggf. vom OBR 2 zu tragen ist. Der OBR 2 unterstützt eine zügige Umsetzung des Leuchtturmprojektes und setzt mit der Mittelaufwendung ein Zeichen für Barrierefreiheit im Ortsbezirk. Grundsätzlich ist es allerdings Aufgabe des Magistrats Mittel für barrierefreie Spielgeräte bereitzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2021OFOF 59/2Spielgerät auch für Kinder mit Behinderung im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  2. 7. Juni 2021OIBOIB 9Spielgerät auch für Kinder mit Behinderung im GrüneburgparkBudget-Initiative
  3. 7. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 60/2Spielgerät auch für Kinder mit Behinderung im Grüneburgpark
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  4. 21. Juni 2021OFOF 116/2Barrierefreie Spielplätze im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 5. Juli 2021VV 104Barrierefreie Spielplätze im OrtsbezirkAnfrage
  6. 30. August 2021STST 1514Spielgerät auch für Kinder mit Behinderung im GrüneburgparkStellungnahme
  7. 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1837Barrierefreie Spielplätze im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 37
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 9 2021 1. Die Vorlage OF 59/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 60/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung in den Antragstenor überstellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Enthaltung:
1 FDP1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und 1 LINKE.

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