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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerweges in der Nußgartenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Aufgrund fehlender Finanzmittel konnte die vom Ortsbeirat geforderte Einrichtung eines Fußgängerweges nicht gleichzeitig, zur dauerhaften Etablierung der geänderten Verkehrsführung, realisiert werden. Siehe auch die ST 292 vom 14.02.2005 und die OM 3186 vom 29.11.2004.

Inhalt

Antrag vom 05.11.2006, OF 60/11

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerweges in der Nußgartenstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Einrichtung eines Fußgängerweges auf der östlichen Seite der Nussgartenstraße, zwischen Einmündung Hofhausstraße und Weggabelung Nussgartenstraße/Kreuzweg, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt aufgenommen.

Begründung:

Aufgrund fehlender Finanzmittel konnte die vom Ortsbeirat geforderte Einrichtung eines Fußgängerweges nicht gleichzeitig, zur dauerhaften Etablierung der geänderten Verkehrsführung, realisiert werden.

Siehe auch die ST 292 vom 14.02.2005 und die OM 3186 vom 29.11.2004.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. November 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.11.2006 im OBR 11 abgelehnt.

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16.03 Verkehrsanlagen

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 7 · 27.11.2006
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage OF 60/11 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, REP und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung