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Verkehrssicherheit an der Kita Rohmerplatz - fehlende Maßnahmen umsetzen und nachhalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Vorlage fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Kita Rohmerplatz. Insbesondere sollen Drängelgitter installiert, das Parkverhalten reguliert und kontrolliert sowie Kurzzeitparkmöglichkeiten für Eltern geprüft werden, um gefährliche Situationen zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Rohmerplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten,

  1. wie bereits in der OM 3979 angeregt und in der ST 1953 (beide 2023) zugesagt, die fünf Poller vor dem Eingang des Kinderzentrums Rohmerplatz (Rohmerplatz 13) durch Drängelgitter zu ersetzen (siehe Abb. 1).
  2. vor der Hoftoreinfahrt des Kinderzentrums das verkehrswidrige Parken (siehe Abb. 2 und 3) durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden
  3. die Nutzung des Sonderparkplatzes für Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung oder Sehbehinderte engmaschiger zu kontrollieren und verkehrswidriges Parken (Abb. 4 und 5) ohne Berechtigung zu ahnden
  4. zu prüfen und berichten, durch welche Maßnahmen Eltern, die darauf angewiesen sind, ihre Kinder mit dem PKW zur Kita zu bringen, eine Kurzzeitparkmöglichkeit geboten werden könnte, ohne die Verkehrssicherheit auf den Gehwegen zu beeinträchtigen.

Begründung

Die zugesagten Drängelgitter fehlen weiterhin. Die Situation vor der Toreinfahrt der Kita ist weiterhin ungelöst. Regelmäßig parken hier mehrere Fahrzeuge, sodass der Gehweg nicht genutzt werden kann und zu Fuß Gehende auf die Straße ausweichen müssen. Gerade zu Hol- und Bringzeiten ergeben sich hierdurch potenziell gefährliche Situationen. Zudem wird die Toreinfahrt auch durch Handwerks- und Lieferfahrzeuge teilweise derart widerrechtlich beparkt, dass die Garage der Kita für Kinderwägen nicht zugänglich ist. Auch der Sonderparkplatz wird trotz Aufstellen des Verkehrszeichens weiterhin regelhaft von nicht berechtigen Personen zum (nicht immer kurzzeitigen) Abstellen von Fahrzeugen genutzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2023OFOF 620/2Verkehrssicherheit vor dem Kinderzentrum Rohmerplatz verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2023OMOM 3979Verkehrssicherheit vor dem Kinderzentrum Rohmerplatz verbessernDirektanregung
  3. 22. September 2023STST 1953Verkehrssicherheit vor dem Kinderzentrum Rohmerplatz verbessernStellungnahme
  4. 23. April 2026Sie sind hier
    OFOF 6/2Verkehrssicherheit an der Kita Rohmerplatz – fehlende Maßnahmen umsetzen und nachhalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 15. Juni 2026OMOM 153Verkehrssicherheit an der Kita Rohmerplatz – fehlende Maßnahmen umsetzen und nachhaltenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 11.05.2026
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 6/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 2 · 15.06.2026
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 153 2026 Die Vorlage OF 6/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
3 CDUAfD
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1., 2. und 3.: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen 1 CDU (= Ablehnung); 3 CDU und AfD (= Enthaltung) zu 4.: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU und FDP (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung)

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