Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Planungssicherheit für das Baugebiet Riedberg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schöne Aussicht — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schöne Aussicht per E-Mail

Begründung

Derzeit entsteht der Eindruck, dass bei einer Bebauung wahlweise auf den rechtsgültigen Bebauungsplan oder den Änderungsentwurf zurückgegriffen wird. Da der Änderungsentwurf nicht öffentlich erhältlich ist und kein verbindliches Planungsrecht schafft, werden die auf ihm begründeten Neubauplanungen von Anwohnern in Zweifel gezogen. Die von den Bürgern kritisierten Planungen für den Supermarkt im Bereich Zur Kalbacher Höhe und die teilweise negativ aufgenommenen Neubauplanungen im Bereich Schöne Aussicht, sind Beispiele für die bezweifelte Auslegung des Planungsrechts. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung eine klare Rechtssituation für alle Beteiligten zu schaffen und den Bebauungsplan zum Satzungsbeschluss zu führen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2006, OF 16/12 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 12 am 05.05.2006, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 6/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  2. Sitzung des OBR 12 am 02.06.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 106 2006
  3. Die Vorlage OF 6/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  4. Die Vorlage OF 16/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.04.2006, OF 6/12

Betreff:

Planungssicherheit für das Baugebiet Riedberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das Änderungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 803 Ä

- Am Riedberg - zum Abschluss zu bringen. Durch den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ist für die derzeitigen und zukünftigen Bewohner und Eigentümer am Riedberg ein verbindliches Bau- und Planungsrecht zu schaffen.

Begründung:

Derzeit entsteht der Eindruck, dass bei einer Bebauung wahlweise auf den rechtsgültigen Bebauungsplan oder den Änderungsentwurf zurückgegriffen wird. Da der Änderungsentwurf nicht öffentlich erhältlich ist und kein verbindliches Planungsrecht schafft, werden die auf ihm begründeten Neubauplanungen von Anwohnern in Zweifel gezogen. Die von den Bürgern kritisierten Planungen für den Supermarkt im Bereich Zur Kalbacher Höhe und die teilweise negativ aufgenommenen Neubauplanungen im Bereich Schöne Aussicht, sind Beispiele für die bezweifelte Auslegung des Planungsrechts. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung eine klare Rechtssituation für alle Beteiligten zu schaffen und den Bebauungsplan zum Satzungsbeschluss zu führen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 21.05.2006, OF 16/12 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2006Sie sind hier
    OFOF 6/12Planungssicherheit für das Baugebiet Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Mai 2006OFOF 16/12Planungssicherheit für das Baugebiet RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Juni 2006OMOM 106Planungssicherheit für das Baugebiet RiedbergDirektanregung
  4. 27. Juli 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 696Planungssicherheit für das Baugebiet RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 6/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 2 · 02.06.2006
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 106 2006 1. Die Vorlage OF 6/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 16/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen