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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994 und 1996 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Inhalt

Antrag vom 02.10.2006, OF 59/11

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Haushalt 2007 ausreichende Mittel für die Grunderneuerung oben genannter Straße einzustellen.

Begründung:

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994 und 1996 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 59/11Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2006EAEA 33Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Konstanzer StraßeEtatanregung
  3. 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 749Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Konstanzer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 7 · 27.11.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
Etatanregung EA 33 2006 Die Vorlage OF 59/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Carl-Benz-Straße durch Konstanzer Straße ersetzt wird

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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