Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Konstanzer Straße
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Starkenburger Straße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.11.2026.
- Wiederherstellung der Fahrradpiktogramme und der Markierungen von Fahrradstreifen06.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Installation von stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzer) an der Starkenburger Straße und an der Dieburger Straße05.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Aufnahme in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Personen – Doris Fitschen30.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Starkenburger Straße per E-MailBegründung
Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994 und 1996 wurde mit Etat-Anregungen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2007, ST 749 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 33 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2006, EA 33
entstanden aus Vorlage: OF 59/11 vom 02.10.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Konstanzer Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2007 werden ausreichend Mittel für die Grunderneuerung der Dieburger Straße - von Starkenburger Straße bis Konstanzer Straße - eingestellt.
Begründung:
Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994 und 1996 wurde mit Etat-Anregungen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2006OFOF 59/11Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2006Sie sind hierEAEA 33Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Konstanzer StraßeEtatanregung
- 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 749Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Konstanzer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0