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Produkthaushalt 2008 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger-Straße…

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Produkthaushalt 2008 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger-Straße /Schellingstraße/Musikantenweg

Vorlagentyp: OFLINKE
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der östliche Teil des Nordends - hier an der Berger Straße - benötigt ebenso eine Aufwertung und Verschönerung wie der übrige Stadtteil. Grünflächen und Bänke zum (kostenlosen) Sitzen und Ausruhen sind hier eher rar. Deshalb eignet sich der oben beschriebene kleine Platz sehr gut für eine Umgestaltung und Verschönerung, damit er durch Passanten und Anwohner besser genutzt werden kann. Momentan befindet sich lediglich eine Sitzbank vor der mit niedrigem Pflanzenwuchs umstandenen „leeren“ Grünfläche. Die Anlage könnte sogar vergrößert werden, da der Gehweg an dieser Stelle besonders breit ist.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2008, OF 588/3

Betreff:

Produkthaushalt 2008 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger-Straße /Schellingstraße/Musikantenweg

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die notwendigen Mittel im Haushalt bereit zu halten, um die Grünfläche an der Berger Straße, wo Schellingstraße und Musikantenweg (vor Video Tomin) aufeinander treffen, neu bzw. als offenen kleinen und benutzerfreundlichen Platz mit verschiedenen Sitzbänken zu gestalten.

Begründung:

Der östliche Teil des Nordends - hier an der Berger Straße - benötigt ebenso eine Aufwertung und Verschönerung wie der übrige Stadtteil. Grünflächen und Bänke zum (kostenlosen) Sitzen und Ausruhen sind hier eher rar. Deshalb eignet sich der oben beschriebene kleine Platz sehr gut für eine Umgestaltung und Verschönerung, damit er durch Passanten und Anwohner besser genutzt werden kann. Momentan befindet sich lediglich eine Sitzbank vor der mit niedrigem Pflanzenwuchs umstandenen "leeren“ Grünfläche. Die Anlage könnte sogar vergrößert werden, da der Gehweg an dieser Stelle besonders breit ist.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2008Sie sind hier
    OFOF 588/3Produkthaushalt 2008 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger-Straße /Schellingstraße/Musikantenweg
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 27. November 2008EAEA 74Produkthaushalt 2009 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und MusikantenwegEtatanregung
  3. 23. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 909Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und MusikantenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 28 · 27.11.2008
TO I, TOP 26
Angenommen
Etatanregung EA 74 2008 Die Vorlage OF 588/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 GrüneCDUFDP
Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE, CDU und FDP (= Ablehnung); 3 GRÜNE (= Enthaltung)

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