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Produkthaushalt 2009 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße,…

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Produkthaushalt 2009 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und Musikantenweg

Vorlagentyp: EA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der östliche Teil des Nordends - hier an der Berger Straße - benötigt ebenso eine Aufwertung und Verschönerung wie der übrige Stadtteil. Grünflächen und Bänke zum (kostenlosen) Sitzen und Ausruhen sind hier eher rar. Deshalb eignet sich der oben beschriebene kleine Platz sehr gut für eine Umgestaltung und Verschönerung, damit er durch Passanten und Anwohner besser genutzt werden kann. Momentan befindet sich lediglich eine Sitzbank vor der mit niedrigem Pflanzenwuchs umstandenen „leeren“ Grünfläche. Die Anlage könnte sogar vergrößert werden, da der Gehweg an dieser Stelle besonders breit ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2009, ST 909 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 74

entstanden aus Vorlage: OF 588/3 vom 12.11.2008

Betreff:

Produkthaushalt 2009 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und Musikantenweg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die notwendigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt, um die Grünfläche an der Berger Straße, wo Schellingstraße und Musikantenweg (vor Video Tomin) aufeinandertreffen, neu bzw. als offenen kleinen und benutzerfreundlichen Platz mit verschiedenen Sitzbänken zu gestalten.

Begründung:

Der östliche Teil des Nordends - hier an der Berger Straße - benötigt ebenso eine Aufwertung und Verschönerung wie der übrige Stadtteil. Grünflächen und Bänke zum (kostenlosen) Sitzen und Ausruhen sind hier eher rar. Deshalb eignet sich der oben beschriebene kleine Platz sehr gut für eine Umgestaltung und Verschönerung, damit er durch Passanten und Anwohner besser genutzt werden kann. Momentan befindet sich lediglich eine Sitzbank vor der mit niedrigem Pflanzenwuchs umstandenen "leeren“ Grünfläche. Die Anlage könnte sogar vergrößert werden, da der Gehweg an dieser Stelle besonders breit ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2008OFOF 588/3Produkthaushalt 2008 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger-Straße /Schellingstraße/MusikantenwegOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 74Produkthaushalt 2009 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und Musikantenweg
    Etatanregung
  3. 23. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 909Sanierung und Verschönerung der Grünfläche zwischen Berger Straße, Schellingstraße und MusikantenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 60
Erledigt
Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 0

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