Transparenz im Wartehallenprogramm
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wartehallenprogramm Vorgang: B 400/12 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob der jährliche Bericht zu dem Wartehallenprogramm nicht wie bisher erst ein Jahr nach der erfolgten Aufstellung von neuen Wartehallen an Straßenbahn- und Bushaltestellen, sondern ab 2013 bereits im Vorfeld, also im Jahr vor der Umsetzung den Stadtverordneten und Ortsbeiräten vorgelegt werden kann. Begründung: Die Ortsbeiräte wissen unter Umständen selbst, wo im vergangenen Jahr neue Wartehallen aufgestellt wurden. Dieser Rechenschaftsbericht mag vielleicht ganz interessant sein, die politischen Gremien interessiert aber viel mehr, wo der Magistrat bzw. die VGF plant, im nächsten Jahr neue Wartehallen aufzustellen, um gegebenenfalls Einfluß auf die Entscheidung zu nehmen.
Inhalt
Antrag vom 02.04.2013, OF 585/5
Betreff: Transparenz im Wartehallenprogramm Vorgang: B 400/12 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob der jährliche Bericht zu dem Wartehallenprogramm nicht wie bisher erst ein Jahr nach der erfolgten Aufstellung von neuen Wartehallen an Straßenbahn- und Bushaltestellen, sondern ab 2013 bereits im Vorfeld, also im Jahr vor der Umsetzung den Stadtverordneten und Ortsbeiräten vorgelegt werden kann.
Begründung: Die Ortsbeiräte wissen unter Umständen selbst, wo im vergangenen Jahr neue Wartehallen aufgestellt wurden. Dieser Rechenschaftsbericht mag vielleicht ganz interessant sein, die politischen Gremien interessiert aber viel mehr, wo der Magistrat bzw. die VGF plant, im nächsten Jahr neue Wartehallen aufzustellen, um gegebenenfalls Einfluß auf die Entscheidung zu nehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2012BB 400Transparenz über den Fortgang des WartehallenprogrammsMagistratsbericht
- 2. April 2013Sie sind hierOFOF 585/5Transparenz im WartehallenprogrammOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. April 2013OMOM 2155Transparenz beim WartehallenprogrammDirektanregung
- 22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1124Transparenz beim WartehallenprogrammStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme