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Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellen

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 schlägt vor, an Bushhaltestellen Abfallsammler mit Haube aufzustellen, um zu verhindern, dass Abfall von Vögeln entnommen wird und auf dem Boden landet oder vom Wind weggeweht wird. Dies soll die Sauberkeit an den Haltestellen verbessern.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf die VGF zuzugehen, um an Bushhaltestellen Abfallsammler mit Haube aufstellen zu lassen.

Begründung

An zahlreichen Bushaltestellen im Ortsbeirat 9 befinden sich an Bushaltestellen Abfallsammler ohne Haube, was dazu führt, dass Abfall von Vögeln entnommen wird und auf dem Boden landet oder vom Wind weggeweht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2023Sie sind hier
    OFOF 584/9Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 2023OMOM 4422Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellenDirektanregung
  3. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 155Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 23 · 14.09.2023
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4422 2023 Die Vorlage OF 584/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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