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Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, die Anregung zum Aufstellen von Abfalleimern mit Haube an Bushaltestellen nicht weiterzuverfolgen. Die hohen Kosten für den Austausch der bestehenden Abfalleimer und die fehlende Förderung sowie die Bindung personeller Ressourcen wurden als wesentliche Gründe angeführt. Zudem wird die Nachhaltigkeit der Verschrottung funktionsfähiger Abfalleimer in Frage gestellt.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die ortsfesten Abfalleimer an oberirdischen ÖPNV-Haltestellen sind stadtweit einheitlich vom Modell "Mara mit Ascher", das nicht mit einer Haube nachrüstbar ist. Allein an den Haltestellen mit Linienbusverkehr gibt es derzeit über 1.600 ortsfeste Abfalleimer. Sollte ein anderes Modell stadtweit beschafft werden und alle Abfalleimer ausgetauscht werden müssen, fallen Kosten für Demontage, Verschrottung, Beschaffung und Montage von geschätzt rund 2,6 Mio. Euro (netto) an. Für eine Maßnahme dieser Art ist eine Förderung (Co-Finanzierung) nicht zu erwarten, da der Tausch des Abfalleimermodells keinen nennenswerten Mehrwert für wartende Fahrgäste darstellt. Neben den aufzubringenden städtischen Finanzmitteln in voller Höhe wären vor allem die knappen personellen Ressourcen so gebunden, dass andere vordringliche Maßnahmen an der Bushaltestelleninfrastruktur über einen längeren Zeitraum hinweg zurückgestellt werden müssten. Darüber hinaus ist die Verschrottung von über 1.600 funktionsfähigen Abfalleimern nicht nachhaltig. Aus den genannten Gründen wird die Anregung zunächst nicht weiterverfolgt, bis eine generelle neue Beschaffung von Abfalleimern an Haltestellen stadtweit erforderlich ist.

Ergänzend sei angemerkt, dass die Abfalleimer an Bushaltestellen dreimal oder sechsmal wöchentlich geleert werden. Falls ein Turnus von dreimal wöchentlich für eine Bushaltestelle nicht ausreicht, wird dieser auf sechsmal wöchentlich erhöht. Die Mehrzahl der Abfalleimer an Bushaltestellen mit hoher Frequenz an Fahrgästen sowie an Passantinnen und Passanten werden bereits sechsmal wöchentlich geleert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2023OFOF 584/9Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. September 2023OMOM 4422Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellenDirektanregung
  3. 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 155Abfalleimer mit Haube an Bushaltestellen aufstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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