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Kindergarten/Hort für das Mertonviertel/Riedwiese

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Lage des alternativen Standortes am "Kupferhammer" am Urselbach ist für einen Kindergarten besser geeignet, als die Randlage eines Gewerbegebietes, umringt von Hochhäusern und einem Parkdeck. Nachdem die zukünftigen Betreiber ebenfalls ihre Zustimmung für den neuen Standort signalisiert haben, sollte unverzüglich mit der Planung und Realisierung begonnen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.12.2000, OF 601/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 8 am 07.12.2000, TO I, TOP 14 Beschluss: Initiative OI 218 2000

  1. Die Vorlage OF 584/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  2. Die Vorlage OF 601/8 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD und GRÜNE gegen eine Stimme der SPD und BFF (= Ablehnung) zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) bei einer Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 21.11.2000, OF 584/8

Betreff:

Kindergarten/Hort für das Mertonviertel/Riedwiese

Tenor:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat befürwortet die Pläne des Magistrats, den Kindergarten/Hort am

"Kupferhammer" zu errichten.

  1. Gem. §3 GOBR soll dieser Standort höchste Priorität erhalten.
  2. Die Pläne für die Bebauung und Gestaltung des Geländes am "Kupferhammer"

sind dem Ortsbeirat so schnell wie möglich vorzulegen.

  1. Einer, wenn auch befristeten, Containerlösung am ursprünglichen Standort

"Louis-Pasteur-Straße" wird nicht zugestimmt.

Begründung:

Die Lage des alternativen Standortes am "Kupferhammer" am Urselbach ist für einen Kindergarten besser geeignet, als die Randlage eines Gewerbegebietes, umringt von Hochhäusern und einem Parkdeck. Nachdem die zukünftigen Betreiber ebenfalls ihre Zustimmung für den neuen Standort signalisiert haben, sollte unverzüglich mit der Planung und Realisierung begonnen werden.

Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 04.12.2000, OF 601/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2000Sie sind hier
    OFOF 584/8Kindergarten/Hort für das Mertonviertel/Riedwiese
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 2000OIOI 218Kindergarten/Hort für das Mertonviertel/RiedwieseInitiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 37 · 07.12.2000
TO I, TOP 14
Angenommen
Initiative OI 218 2000 1. Die Vorlage OF 584/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 601/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen eine Stimme der SPD und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) bei einer Enthaltung SPD

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