Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verkehrsberuhigter Bereich Ostendstraße . Einführung von Kontrollen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Rückertstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.02.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Rückertstraße per E-Mail

Begründung

Die Ostendstraße ist zwischen Uhlandstraße und Rückertstraße als „Verkehrsberuhigter Bereich“ durch entsprechende Beschilderung ausgewiesen, das heißt Autos dürfen dort mit einem Tempo von 4-7 km/h fahren, ein Parken ist nur auf den markierten Flächen zulässig. Die Realität sieht leider anders aus: Die Fahrzeuge fahren mit ganz normalem Tempo (schätzungsweise 30-50 Km/h) durch diesen Straßenabschnitt. Geparkt wird auf allen freien Flächen, nicht nur auf den markierten. Spielende Kinder sieht man dort nie. In den Jahren 2001 bis 2003 gab des nach den Magistratsberichten über Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 4 nicht eine einzige Radarkontrolle in der Ostendstraße. Starke Kontrollen sowie gegebenenfalles eine verbesserte Aufklärung über Rechte und Pflichten in „Verkehrsberuhigte Bereichen“ müssen hier durchgeführt werden, damit die (zahlreichen) dort lebenden Kinder endlich zu Ihrem Recht kommen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 4 am 31.08.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2985 2004 Die Vorlage OF 575/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE und PDS bei Enthaltung 2 CDU und REP

Inhalt

Antrag vom 17.08.2004, OF 575/4

Betreff:

Verkehrsberuhigter Bereich Ostendstraße - Einführung von Kontrollen

Der Magistrat möge durch entsprechende Kontrollen dafür sorgen, dass in dem als "Verkehrsberuhigter Bereich“ ausgewiesener Abschnitt der Ostendstraße (zwischen Uhland- und Rückertstraße) die geltenden Regeln von allen Verkehrsteilnehmern eingehalten werden.

Begründung:

Die Ostendstraße ist zwischen Uhlandstraße und Rückertstraße als "Verkehrsberuhigter Bereich“ durch entsprechende Beschilderung ausgewiesen, das heißt Autos dürfen dort mit einem Tempo von 4-7 km/h fahren, ein Parken ist nur auf den markierten Flächen zulässig.

Die Realität sieht leider anders aus: Die Fahrzeuge fahren mit ganz normalem Tempo (schätzungsweise 30-50 Km/h) durch diesen Straßenabschnitt. Geparkt wird auf allen freien Flächen, nicht nur auf den markierten. Spielende Kinder sieht man dort nie.

In den Jahren 2001 bis 2003 gab des nach den Magistratsberichten über Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 4 nicht eine einzige Radarkontrolle

in der Ostendstraße.

Starke Kontrollen sowie gegebenenfalles eine verbesserte Aufklärung über Rechte und Pflichten in "Verkehrsberuhigte Bereichen“ müssen hier durchgeführt werden, damit die (zahlreichen) dort lebenden Kinder endlich zu Ihrem Recht kommen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2004Sie sind hier
    OFOF 575/4Verkehrsberuhigter Bereich Ostendstraße . Einführung von Kontrollen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. August 2004OMOM 2985Verkehrsberuhigter Bereich Ostendstraße - Einführung von KontrollenDirektanregung
  3. 4. November 2004Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1124Verkehrsberuhigter Bereich Ostendstraße - Einführung von KontrollenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2985 2004 Die Vorlage OF 575/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUSPDGrünePDS
Enthaltung:
2 CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE und PDS bei Enthaltung 2 CDU und REP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen