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Gewerblicher Parkverkehr im Prämäckerweg

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt die regelmäßige Überwachung des ruhenden Verkehrs im Prämäckerweg durch die Stadtpolizei, um sicherzustellen, dass gewerblich genutzte Autotransporter rechtmäßig abgestellt sind. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden der Anwohner über die Belegung der Parkplätze durch diese Fahrzeuge.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Prämäckerweg — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, den ruhenden Verkehr im Prämäckerweg von der Stadtpolizei regelmäßig dahingehend überwachen zu lassen, ob die dort geparkten gewerblich genutzten Autotransporter rechtmäßig abgestellt sind.

Begründung

Anwohnerinnen und Anwohner des Prämäckerwegs beklagen seit geraumer Zeit, dass gewerblich genutzte Fahrzeuge mit Autoanhängern die Parkplätze vor ihren Häusern über längere Zeiträume hinweg belegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2023Sie sind hier
    OFOF 575/10Gewerblicher Parkverkehr im Prämäckerweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2023OMOM 3879Gewerblicher Parkverkehr im PrämäckerwegDirektanregung
  3. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1971Gewerblicher Parkverkehr im PrämäckerwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3879 2023 Die Vorlage OF 575/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FDP

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