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Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: OFfwf
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Die Ringbuslinie, die Bergen-Enkheim mit der Endhaltestelle der U 7, dem Hessencenter und demnächst auch mit dem neuen Unterzentrum zwischen Victor-Slotosch-Straße und Borsigallee verbindet, muß auf jeden Fall bestehen bleiben, so dass eine zweite Erschließung der östlichen Gebiete von Enkheim nicht erforderlich ist. Die Fortführung der U7 würde die Wohnstraße Leuchte in zwei Teile teilen – als abschreckendes Beispiel sei die Eckenheimer Landstraße aufgeführt – und diese auch erheblich verlärmen, ohne dass die ÖPNV-Erschließung dadurch besser würde. im Gegenteil würde eine Endhaltestelle zwischen Riedschule und Schwimmbad dazu führen, dass die Pendler, die jetzt überwiegend das Industriegebiet zuparken, dann ab den frühen Morgenstunden quer durch alle Wohngebiete von Bergen-Enkheim ans östliche Ende zum Schwimmbadparkplatz fahren würden und wenn dieser voll oder mit Parkgebühr belegt ist, die umliegenden Wohngebiete verstopfen. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 16 am 19.04.2005, TO I, TOP 14 Beschluss:

  1. Der Vorlage M 32 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 574/16 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. 5 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen fwf (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 17.04.2005, OF 574/16

Betreff:

Gesamtverkehrsplan

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen

der Magistrat wird beauftragt,

die unter Punkt VII 2. aufgeführte Verlängerung der Stadtbahn U7

über die Leuchte bis zur Riedschule/Schwimmbad nicht weiter zu verfolgen.

Begründung:

Die Ringbuslinie, die Bergen-Enkheim mit der Endhaltestelle der U 7, dem

Hessencenter und demnächst auch mit dem neuen Unterzentrum zwischen

Victor-Slotosch-Straße und Borsigallee verbindet, muß auf jeden Fall bestehen bleiben, so dass eine zweite Erschließung der östlichen Gebiete von Enkheim

nicht erforderlich ist. Die Fortführung der U7 würde die Wohnstraße Leuchte

in zwei Teile teilen – als abschreckendes Beispiel sei die Eckenheimer Landstraße aufgeführt – und diese auch erheblich verlärmen, ohne dass die ÖPNV-Erschließung dadurch besser würde. im Gegenteil würde eine Endhaltestelle zwischen Riedschule und Schwimmbad dazu führen, dass

die Pendler, die jetzt überwiegend das Industriegebiet zuparken, dann ab

den frühen Morgenstunden quer durch alle Wohngebiete von Bergen-Enkheim

ans östliche Ende zum Schwimmbadparkplatz fahren würden und wenn dieser

voll oder mit Parkgebühr belegt ist, die umliegenden Wohngebiete verstopfen.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. April 2005 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.04.2005 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 41 · 19.04.2005
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 32 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 574/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
5 CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. 5 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen fwf (= Annahme) bei 1 Enthaltung CDU

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