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Sichere und saubere Toiletten im Südbahnhof schaffen

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Schaffung sicherer und sauberer Toiletten im Südbahnhof, da die bestehende Anlage seit längerer Zeit geschlossen ist. Die Bevölkerung erwartet eine funktionsfähige und saubere Toilette, die auch den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung und Eltern gerecht wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Wann werden die Pläne für die neue Toilettenanlage im Südbahnhof dem Ortsbeirat vorgestellt?
  2. Wie wurde die Sachsenhäuser Bevölkerung und deren Anliegen bei der Neuplanung berücksichtigt?
  3. Wer wird zukünftig für die Sicherheit und Sauberkeit der Anlage verantwortlich sein?
  4. Stimmt es, dass es zukünftig keine Damentoiletten mehr geben und die Anlage als genderneutrale Toilette ausgestaltet wird?
  5. Welche baulichen Maßnahmen werden ergriffen, damit die Toiletten ein sicherer Rückzugsraum sind und Übergriffe, insbesondere auf Frauen, verhindert werden?
  6. Wird die Anlage auch die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen und eine entsprechende Toilette installiert?
  7. Wird es in der Anlage auch die Möglichkeit für Eltern geben, ihr Kind zu wickeln?
  8. Wird die Anlage rund um die Uhr zugänglich sein?
  9. Wann genau erfolgt die Eröffnung der Toilettenanlage?
  10. Wird die Benutzung auch zukünftig kostenfrei sein?

Begründung

Seit langer Zeit ist die Toilettenanlage im Südbahnhof geschlossen. Die Bevölkerung wartet seitdem auf die Wiedereröffnung und wünscht sich eine Anlage, welche funktionsfähig und sauber ist. Als wichtiger Bahnhof für den Nah- und Fernverkehr benötigt die Anlage auch eine Toilette für Menschen mit Behinderung und eine Möglichkeit für Eltern, ihr Kind zu wickeln. Dem Ortsbeirat wurden die Pläne für die neue Anlage bisher nicht vorgestellt, dies muss dringend nachgeholt werden. Außerdem sind die Belange der Sachsenhäuser Bevölkerung umfänglich zu berücksichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 572/5Sichere und saubere Toiletten im Südbahnhof schaffen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 4. November 2022VV 539Sichere und saubere Toiletten im Südbahnhof schaffenAnfrage
  3. 28. April 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1018Sichere und saubere Toiletten im Südbahnhof schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 539 2022 Die Vorlage OF 572/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen