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Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Garagenplätze für Nichtanwohner schaffen

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

In den bislang vorgestellten Projekten war vorgesehen, dass eine ausreichende Anzahl an Parkplätzen für Nichtanwohner vorgesehen war. Nach Meldung der FNP und den Magistratsberichten B 244 und B 245 scheint dies nunmehr nicht der Fall zu sein. Für viele Anwohner ist das Entfallen der Quartiersgarage enttäuschend. Der Parkdruck ist nicht nur im Malerviertel, sondern auch in den weiter östlich gelegenen Straßen Sachsenhausens, sowie im östlichen Teil Sachsenhausens, dem Universitätsviertel, relativ hoch.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2008, OF 572/5

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Garagenplätze für Nichtanwohner schaffen

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Holbeinviertel eine an den Bedürfnissen der Bürger orientierte Anzahl von Garagenplätzen für Nichtanwohner bereitzustellen.

Begründung:

In den bislang vorgestellten Projekten war vorgesehen, dass eine ausreichende Anzahl an Parkplätzen für Nichtanwohner vorgesehen war. Nach Meldung der FNP und den Magistratsberichten B 244 und B 245 scheint dies nunmehr nicht der Fall zu sein.

Für viele Anwohner ist das Entfallen der Quartiersgarage enttäuschend. Der Parkdruck ist nicht nur im Malerviertel, sondern auch in den weiter östlich gelegenen Straßen Sachsenhausens, sowie im östlichen Teil Sachsenhausens, dem Universitätsviertel, relativ hoch.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 245 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2008BB 245Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Mängel aus der vorgezogenen BürgerbeteiligungMagistratsbericht
  2. 2. Juni 2008Sie sind hier
    OFOF 572/5Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Garagenplätze für Nichtanwohner schaffen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Juni 2008VV 698Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Garagenplätze für Nichtanwohner schaffenAnfrage
  4. 17. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1155Bebauungsplan Nr. 835 (ehem. Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel ) Garagenplätze für Nichtanwohner schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 24 · 06.06.2008
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2388 2008 Auskunftsersuchen V 698 2008 1. Die Vorlage B 245 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 571/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 572/5 wird mit der Maßgabe als Anfrage beschlossen, dass im letzten Absatz der Begründung nach dem Wort "weiter" das Wort "östlich" gestrichen und dafür das Wort "westlich" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
Linke
zu 3)
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 3. Annahme bei Enthaltung 1 SPD

Mitdiskutieren

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