Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Prüfung geeigneter Flächen im Ortsbezirk 1 für E-Scooter-Abstellmöglichkeiten, um die Nutzung von Gehwegen als wilde Abstellflächen zu unterbinden. Dies soll die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger erhöhen und Unfälle vermeiden.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 1 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung als Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf PKW-Stellplätzen und im Straßenraum ausgewiesen zu werden, damit künftig die Nutzung von Gehwegen als wilde Abstellflächen für E-Scooter unterbunden werden kann.
Begründung
Die vielen ungeregelt abgestellten E-Scooter im öffentlichen Raums im Ortsbezirk 1 sind für viele Verkehrsteilnehmer gefährlich, hinderlich und lästig. Erst letzten Mittwoch kam es zu einem Unfall, bei dem ein blinder Mitbürger aus dem Gutleut über einen solchen am Boden liegenden Roller gestürzt ist und sich verletzt hat. Um hier im Interesse von Fußgängerinnen und Fußgängern eine Lösung zu finden, soll möglichst zeitnah mit entsprechenden Maßnahmen begonnen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Juni 2021Sie sind hierOFOF 57/1Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 1. Juni 2021VV 33Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 1Anfrage
- 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 55Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI