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Staus am Baseler Platz verhindern

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Regelmäßig kommt es für den fließenden Verkehr aus der Gutleutstraße zu Behinderungen durch in die Kreuzung eingefahrene und letztlich „stecken gebliebene“ Fahrzeuge auf der B444. Des Weiteren kommt es dadurch auch für die Fußgänger zu erheblichen Behinderungen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 1 am 27.06.2006, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 176 2006 Die Vorlage OF 57/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 09.06.2006, OF 57/1

Betreff:

Staus am Baseler Platz verhindern

Der Ortsbeirat möge gem. § 3, Abs. 3 beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob an der Kreuzung Gutleutstraße / Baselerstraße Maßnahmen ergriffen werden können, um zu verhindern, dass Fahrzeuge auf der Baselerstraße in den Kreuzungsbereich einfahren, obwohl absehbar ist, dass es sich auf der anderen Seite bereits staut. Denkbar wäre zum Beispiel das Anbringen einer Blitzanlage.

Begründung:

Regelmäßig kommt es für den fließenden Verkehr aus der Gutleutstraße zu Behinderungen durch in die Kreuzung eingefahrene und letztlich "stecken gebliebene“ Fahrzeuge auf der B444. Des Weiteren kommt es dadurch auch für die Fußgänger zu erheblichen Behinderungen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 57/1Staus am Baseler Platz verhindern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2006OMOM 176Staus am Baseler Platz verhindernDirektanregung
  3. 5. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 928Staus am Baseler Platz verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 176 2006 Die Vorlage OF 57/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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