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Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus Griesheim demokratisch und transparent gestalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
70 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus Griesheim durch einen Wettbewerb zu gestalten, um die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess einzubeziehen. Dies soll die Identität des Bürgerhauses stärken und eine transparente Entscheidungsfindung gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, die ABG als Betreiberin des Bürgerhauses Griesheim aufzufordern, zur Neubenennung der Räume im Bürgerhaus Griesheim einen Wettbewerb durchzuführen, bei dem die Bürgerinnen und Bürger Griesheims aufgefordert werden, Namensvorschläge für die Räume in ihrem Bürgerhaus einzureichen. Die Ergebnisse sollen dann zur endgültigen Entscheidung dem Ortsbeirat 6 vorgelegt werden.

Begründung

Ein Bürgerhaus soll eine identitätsstiftende Bedeutung im Stadtteil haben. Das Vorgehen, der Bevölkerung einfach Namen "auf die Türen zu schreiben" und vorzugeben, wie die Räume in Zukunft heißen sollen, ohne die Menschen, die die Räume nutzen, überhaupt gefragt zu haben, ist da kontraproduktiv. Es war nicht gut von der ABG, dies einfach so durchgezogen zu haben, es wäre jetzt aber auch nicht gut, wenn der Ortsbeirat in einem intransparenten Prozess, beantragt von einer einzelnen Partei, jetzt den gleichen Fehler macht und Namen an der Bevölkerung vorbei vorschlägt. Es sollte wenigstens die Möglichkeit gegeben werden, dass Vorschläge aus der Bevölkerung im Rahmen eines kleinen Wettbewerbs eingebracht werden können. Diese Vorschläge dann in einer Ortsbeiratssitzung mit der Bevölkerung zu besprechen, wäre dann tatsächlich ein identitätsstiftendes Verfahren, welches der Bedeutung des Bürgerhauses für die Bevölkerung gerecht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2022OMOM 1309Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus GriesheimDirektanregung
  2. 16. Mai 2022STST 1194a) Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus Griesheim b) Saalbauten im Frankfurter Westen: Neue Namen für die Veranstaltungsräume prüfenStellungnahme
  3. 17. August 2022OFOF 529/6Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 3. September 2022Sie sind hier
    OFOF 566/6Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus Griesheim demokratisch und transparent gestalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 6. September 2022OMOM 2557Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus GriesheimDirektanregung
  6. 13. Januar 2023STST 181Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus GriesheimStellungnahme
  7. 15. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 1052a) Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des Westens b) Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 2557 2022 1. Die Vorlage OF 529/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 566/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)

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