Barrierefreiheit an Schulen in Bornheim und Ostend - Auskunftsersuchen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert Auskunft über die Barrierefreiheit an Schulen im Ortsbezirk 4, um sicherzustellen, dass auch Kinder mit besonderen Bedürfnissen wohnortnah beschult werden können. Ziel ist es, die freie Schulwahl nicht durch fehlende Barrierefreiheit zu beeinträchtigen.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft,
- Welche Schulen im Ortsbezirk 4 barrierefrei sind,
- Welche Maßnahmen sind in welchem Zeitraum geplant, um diese zukünftig herzustellen?
- Und welche Hindernisse stehen diesem Vorhaben gegenüber?
Begründung
Eine wohnortnahe Beschulung sollte auch für Kinder möglich sein, die auf eine barrierefreie Schule angewiesen sind. Auch die freie Schulwahl nach der Grundschule sollte nicht daran scheitern dürfen, dass die Schule nicht barrierefrei ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2025Sie sind hierOFOF 564/4Barrierefreiheit an Schulen in Bornheim und Ostend - AuskunftsersuchenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2025VV 1299Barrierefreiheit an Schulen in Bornheim und OstendAnfrage
- 7. April 2026Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 668Barrierefreiheit an Schulen in Bornheim und OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme