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Durchgehendes Haltverbot Pariser Straße einrichten

Vorlagentyp: OFCDU
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Einrichtung eines durchgehenden Haltverbots auf der Pariser Straße, um die Durchfahrt für Busse und LKWs zu gewährleisten und Schäden durch Falschparker zu vermeiden. Dies soll die Verkehrssituation verbessern und unnötige Kosten für die Stadt reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der gesamten Pariser Straße beidseitig ein Haltverbot für die Fahrbahn einzurichten (die Parkbuchten sind davon nicht betroffen).

Begründung

Aktuell bestehen nur vereinzelte Haltverbote, z.B. in Einmündungsbereichen. Parkende Fahrzeuge (insbesondere SUV) "in zweiter Reihe" behindern jedoch häufig die Durchfahrt, sodass z.B. die Poller an der Kurveninnenseite angefahren werden und Busse und LKWs behindert werden. Dies ist bereits mehrfach vorgekommen und führt zu unnötigen Kosten für die Stadt, wenn z.B. LKWs hier nicht mehr problemlos vorbeikommen und aufgrund der Falschparkenden Poller und Bodenplatten beschädigt werden. Da am Tel-Aviv-Platz ein Parkhaus existiert, gibt es auch für Besuchende keinen Grund, auf der Fahrbahn zu parken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2022Sie sind hier
    OFOF 562/1Durchgehendes Haltverbot Pariser Straße einrichten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 2022OMOM 2623Durchgehendes Haltverbot Pariser Straße einrichtenDirektanregung
  3. 19. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 2825Durchgehendes Haltverbot Pariser Straße einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 49
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2623 2022 Die Vorlage OF 562/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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