Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen…
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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
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Sandweg — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Parkraumbewirtschaftung östliches Nordend29.10.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Sicherheit an der Kreuzung Waldschmidtstraße/Sandweg22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verkehrsspiegel für mehr Sicherheit am Sandweg06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Sandweg per E-MailBegründung
Die Stadt besitzt bereits einige dieser Anlagen, die u.a. von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden sollen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie auch ein vergangener Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es wurde diskutiert, sie zusätzlich mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen und trotzdem sehr erfolgreich. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (insbesondere wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die vorhandenen Anlagen bei weitem nicht für den stadtweiten Bedarf ausreichen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 1045 2003 Die Vorlage OF 557/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 30.10.2003, OF 557/3
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für den Einsatz in kritischen Straßen im Stadtgebiet mit häufigen Geschwindigkeits-übertretungen werden zusätzlich mobile Anlagen mit Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit und ggf. statistischer Datenspeicherungsmöglichkeit angeschafft.
Im Ortsbezirk 3 könnten diese z. B. an der Eckenheimer Landstraße, Glauburgstraße, Oeder Weg, Sandweg, u.a. eingesetzt werden.
Begründung:
Die Stadt besitzt bereits einige dieser Anlagen, die u.a. von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden sollen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie auch ein vergangener Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es wurde diskutiert, sie zusätzlich mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen und trotzdem sehr erfolgreich. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (insbesondere wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die vorhandenen Anlagen bei weitem nicht für den stadtweiten Bedarf ausreichen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2003Sie sind hierOFOF 557/3Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. November 2003EAEA 1045Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Ablehnung)