Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Sandweg — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Sandweg per E-Mail

Begründung

Die Stadt besitzt bereits einige dieser Anlagen, die u.a. von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden sollen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie auch ein vergangener Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es wurde diskutiert, sie zusätzlich mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen und trotzdem sehr erfolgreich. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (insbesondere wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die vorhandenen Anlagen bei weitem nicht für den stadtweiten Bedarf ausreichen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2004, ST 437 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 28.11.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 53 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1045 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 27. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 26.01.2004, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1045 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 13.11.2003, EA 1045

entstanden aus Vorlage: OF 557/3 vom 30.10.2003

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Einsatz in kritischen Straßen im Stadtgebiet mit häufigen Geschwindigkeitsübertretungen werden zusätzlich mobile Anlagen mit Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit und ggf. statistischer Datenspeicherungsmöglichkeit angeschafft.

Im Ortsbezirk 3 könnten diese z. B. an der Eckenheimer Landstraße, Glauburgstraße, Oeder Weg, Sandweg, u. a. eingesetzt werden.

Die hierfür erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Die Stadt besitzt bereits einige dieser Anlagen, die u.a. von der Verkehrswacht zur Verfügung gestellt wurden, jedoch bestimmungsgemäß nur an Schulen oder Kitas eingesetzt werden sollen. Die Standorte wechseln in monatlichem Rhythmus. Diese Anlagen haben sich bewährt, wie auch ein vergangener Einsatz an der Glauburgschule gezeigt hat. Es wurde diskutiert, sie zusätzlich mit einer statistischen Auswertemöglichkeit zu versehen. Vorteil dieser Anlagen ist, dass sie erheblich preiswerter sind als Radarüberwachungsanlagen und trotzdem sehr erfolgreich. Ihr erzieherischer und verkehrsplanerischer Wert (insbesondere wenn eine Auswertung möglich ist) ist unbestritten. Da die vorhandenen Anlagen bei weitem nicht für den stadtweiten Bedarf ausreichen, sollte eine Zusatzanschaffung erfolgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2003OFOF 557/3Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6.2 Betrieb und Unterhaltung von verkehrstechnischen Einrichtungen Mobile GeschwindigkeitsanzeigerOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. November 2003Sie sind hier
    EAEA 1045Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Mobile Geschwindigkeitsanzeiger
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage EA 1045 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 27 · 26.01.2004
TO I, TOP 15
Erledigt
Die Vorlage EA 1045 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen