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Neuordnung der Parkplätze in der Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat 9 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Parkplatzregelung in der Eckenheimer Landstraße zwischen der Zum Jungen Straße und der Kaiser-Sigmund-Straße aufgrund der gefährlichen Situation für Radfahrende neu zu ordnen:

  1. Durch Einrichtung von Längsparkständen halb auf der Fahrbahn und halb auf dem Bürgersteig (es verbleiben ca. 3,50 Meter Restfahrbahnbreite zwischen Gleisbereich und parkenden Fahrzeugen); 2. durch Sicherung gegen Beparken des Radweges durch das Aufstellen von Fahrrad-Abstellbügeln in allen Baumzwischenräumen. Begründung: Die Parkplätze, wie sie jetzt genutzt werden sind nicht angeordnet bzw. nicht StVO konform. Durch die "Querparker" wird der Radweg zum Teil komplett versperrt und stellt eine Gefährdung für Radfahrende und zu Fuß Gehende dar. Mit der o.g. Maßnahme können 24 Parkplätze eingerichtet werden, die nicht nur StVO konform sind, sondern auch keine Behinderung mehr für den Radverkehr darstellen.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2018, OF 556/9

Betreff: Neuordnung der Parkplätze in der Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat 9 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Parkplatzregelung in der Eckenheimer Landstraße zwischen der Zum Jungen Straße und der Kaiser-Sigmund-Straße aufgrund der gefährlichen Situation für Radfahrende neu zu ordnen:

  1. Durch Einrichtung von Längsparkständen halb auf der Fahrbahn und halb auf dem Bürgersteig (es verbleiben ca. 3,50 Meter Restfahrbahnbreite zwischen Gleisbereich und parkenden Fahrzeugen); 2. durch Sicherung gegen Beparken des Radweges durch das Aufstellen von Fahrrad-Abstellbügeln in allen Baumzwischenräumen. Begründung: Die Parkplätze, wie sie jetzt genutzt werden sind nicht angeordnet bzw. nicht StVO konform. Durch die "Querparker" wird der Radweg zum Teil komplett versperrt und stellt eine Gefährdung für Radfahrende und zu Fuß Gehende dar. Mit der o.g. Maßnahme können 24 Parkplätze eingerichtet werden, die nicht nur StVO konform sind, sondern auch keine Behinderung mehr für den Radverkehr darstellen.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2018Sie sind hier
    OFOF 556/9Neuordnung der Parkplätze in der Eckenheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2018OMOM 4057Neuordnung der Parkplätze in der Eckenheimer LandstraßeDirektanregung
  3. 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 376Neuordnung der Parkplätze in der Eckenheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4057 2018 1. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 556/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeBFFSPD
Ablehnung:
CDUFDPSPDGrüneLinkeBFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1 SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2 Punkt 1. SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung) Punkt 2. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung); CDU (=Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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