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Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung, Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…

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Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung, Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEWBE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-Mail

Begründung

Seit 1977 ist dieser Platz Ziel von bisher nicht gelungenen Sanierungsbestrebungen , dies muss ein Ende haben. Bergen-Enkheims „Gute Stubb" muss endlich wieder vorzeigbar werden.

Inhalt

Antrag vom 16.12.2009, OF 556/16

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung, Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Platz vor der Schelmenburg und der Stadthalle in Bergen wird neugestaltet und grundsaniert.

Unter Einbeziehung des Ortsbeirates, der betroffenen Anlieger und Institutionen wird eine Planung für die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes (Römerbergplatz von Bergen-Enkheim) erstellt.

Ziel der Planung soll eine Aufwertung des Ortes sein, der zentraler Marktplatz für Bergen-Enkheim und Spielort für die Aufführung des Schelmenspieles ist

Dafür wird ein Betrag in Höhe von 250.000€ in Verwaltungshaushalt und ein Betrag in Höhe von 2.000.000€ in den Investitionshaushalt eingestellt.

Begründung:

Seit 1977 ist dieser Platz Ziel von bisher nicht gelungenen Sanierungsbestrebungen , dies muss ein Ende haben. Bergen-Enkheims "Gute Stubb" muss endlich wieder vorzeigbar werden.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2009Sie sind hier
    OFOF 556/16Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung, Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  2. 13. Januar 2010EAEA 22Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung SchelmenburgplatzEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 38 · 13.01.2010
TO I, TOP 20
Angenommen
Etatanregung EA 22 2010 Die Vorlage OF 556/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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