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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schelmenburgplatz

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 13.01.2010, EA 22 entstanden aus Vorlage: OF 556/16 vom 16.12.2009

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schelmenburgplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Der Platz vor der Schelmenburg und der Stadthalle in Bergen wird neu gestaltet und grundsaniert. Unter Einbeziehung des Ortsbeirates, der betroffenen Anlieger und Institutionen wird eine Planung für die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes (Römerbergplatz von Bergen-Enkheim) erstellt. Ziel der Planung soll eine Aufwertung des Ortes sein, der zentraler Marktplatz für Bergen-Enkheim und Spielort für die Aufführung des Schelmenspieles ist. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Im Haushalt 2010/2011 wird ein Betrag in Höhe von 250.000 Euro für eine Neuplanung des Schelmenburgplatzes und ein Betrag in Höhe von 2.000.000 Euro für die Umsetzung der Neugestaltung in dem Investitionshaushalt eingestellt.

Begründung: Seit 1977 ist dieser Platz Ziel von bisher nicht gelungenen Sanierungsbestrebungen, dies muss ein Ende haben. Bergen-Enkheims "Gud Stubb“ muss endlich wieder vorzeigbar werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 25.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2009OFOF 556/16Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung, Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke SchelmenburgplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf, FDP
  2. 13. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 22Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schelmenburgplatz
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage EA 22 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Investitionsprogramm) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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