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Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.

Vorlagentyp: OFSPD
57 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der ungesicherte Gleiskörper entlang des angesprochenen Fuß- und Radweg („Riederwaldfeld“) ist bereits seit mehreren Jahren Thema im Ortsbeirat. Dieser Weg zwischen „Riederwaldfeld“ und dem Gleiskörper der Deutschen Bahn AG wird von vielen Spaziergängern sowie Jugendlichen und Kindern, mit und ohne Begleitung genutzt. Darüber hinaus befindet sich der Abenteuerspielplatz Riederwald und das Licht- und Luftbad in unmittelbarer Nachbarschaft. Beide Einrichtungen werden auch von Kindergärten außerhalb des Stadtteiles aufgesucht. Die Deutsche Bahn AG hat sich bisher auf die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) §62 und 63 berufen, nach der ein unbefugtes betreten der Bahnanlagen grundsätzlich verboten ist. Analog des Bahnübergangs Cassellastrasse sollte es auch hier möglich sein, eine entsprechende Sicherung des Bahnkörpers vor unbefugtem Betreten zu erreichen. Anhang zum Antrag Fuß und Radweg entlang des Gleiskörpers Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 11 am 18.04.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 1919 2005 Die Vorlage OF 556/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.02.2005, OF 556/11

Betreff:

Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am "Riederwaldfeld" (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder "Die unendliche Geschichte"

Die Deutsche Bahn AG hat in den letzten Monaten Arbeiten an den Gleis- und Signalanlagen im Gebiet des Riederwaldes ( "Riederwaldfeld“) durchgeführt.

Dabei wurden die sowieso nur fragmentarisch vorhandenen Zäune und der Bewuchs vollends zerstört, so dass an vielen Stellen ein direkter Zugang zu den Gleisen möglich ist und somit eine erhebliche Gefahr, insbesondere für Kinder und Jugendliche besteht.

Nach dem die Arbeiten abgeschlossen sind wird der Magistrat gebeten, zum wiederholten Mal mit der Deutschen Bahn AG zu verhandeln um die Gefahrenquelle durch Einzäunung zu beseitigen und gleichzeitig eine Beordnung des Grünstreifens entlang der Bahnlinie zu veranlassen.

Begründung:

Der ungesicherte Gleiskörper entlang des angesprochenen Fuß- und Radweg ("Riederwaldfeld“) ist bereits seit mehreren Jahren Thema im Ortsbeirat.

Dieser Weg zwischen "Riederwaldfeld“ und dem Gleiskörper der Deutschen Bahn AG wird von vielen Spaziergängern sowie Jugendlichen und Kindern, mit und ohne Begleitung genutzt. Darüber hinaus befindet sich der Abenteuerspielplatz Riederwald und das Licht- und Luftbad in unmittelbarer Nachbarschaft. Beide Einrichtungen werden auch von Kindergärten außerhalb des Stadtteiles aufgesucht.

Die Deutsche Bahn AG hat sich bisher auf die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) §62 und 63 berufen, nach der ein unbefugtes betreten der Bahnanlagen grundsätzlich verboten ist.

Analog des Bahnübergangs Cassellastrasse sollte es auch hier möglich sein, eine entsprechende Sicherung des Bahnkörpers vor unbefugtem Betreten zu erreichen.

Anhang zum Antrag Fuß und Radweg entlang des Gleiskörpers

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 556/11Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. April 2005OAOA 1919Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Anregung
  3. 3. April 2006Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 177Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn.AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 41 · 18.04.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 1919 2005 Die Vorlage OF 556/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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