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Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn.AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.

Vorlagentyp: B
57 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 177

Betreff:

Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am "Riederwaldfeld" (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder "Die unendliche Geschichte"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9462

- OA 1919 OBR 11 -

Der Magistrat hat erneut Verhandlungen mit der DB AG geführt. Die DB AG hat dabei ihre bisherige Haltung leider nicht geändert und eine Einzäunung mit Hinweis auf die Eisenbahn-Betriebsordnung weiterhin abgelehnt.

Der Magistrat hat dies mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Es werden keine Möglichkeiten gesehen, die Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2005OFOF 556/11Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. April 2005OAOA 1919Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Anregung
  3. 3. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 Wochen
    BB 177Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn.AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 1 · 08.05.2006
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREPFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, REP und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Zurückweisung); bei Enthaltung GRÜNE

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 1 · 08.06.2006
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 177 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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