Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn.AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.
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Bericht des Magistrats vom 03.04.2006, B 177
Betreff:
Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am "Riederwaldfeld" (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder "Die unendliche Geschichte"
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9462
- OA 1919 OBR 11 -
Der Magistrat hat erneut Verhandlungen mit der DB AG geführt. Die DB AG hat dabei ihre bisherige Haltung leider nicht geändert und eine Einzäunung mit Hinweis auf die Eisenbahn-Betriebsordnung weiterhin abgelehnt.
Der Magistrat hat dies mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Es werden keine Möglichkeiten gesehen, die Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2005OFOF 556/11Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 18. April 2005OAOA 1919Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Anregung
- 3. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 177Sicherung des Fuß- und Radweges entlang der Gleiskörper der Deutschen Bahn.AG am .Riederwaldfeld. (Flur 422, Flurstück 4/1, Stadtbezirk 26) oder .Die unendliche Geschichte.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, REP und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Zurückweisung); bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)