Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass Elektroautos am Riedbergzentrum für zwei Stunden kostenlos parken dürfen, um die Elektromobilität in allen Stadtteilen einheitlich zu fördern. Dies soll Verwirrung durch unterschiedliche Regelungen vermeiden.
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Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen rund um das Riedbergzentrum die vorhandenen Parkscheinautomaten so umzustellen, dass Elektro-Autos (gemäß "E-Kennzeichen") dort für den gleichen Zeitraum (2 Stunden) kostenlos parken wie auch in anderen Stadtteilen (z. B. Bornheim).
Begründung
Die Förderung der Elektromobilität betrifft alle Stadtteile und sollte entsprechend auch überall gleich umgesetzt werden, um nicht durch Regelungsunterschiede die Nutzer zusätzlich zu verwirren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. März 2020Sie sind hierOFOF 555/12Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Juni 2020OMOM 6221Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am RiedbergzentrumDirektanregung
- 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 2009Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am RiedbergzentrumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)