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Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum

Vorlagentyp: OFGRÜNE
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, dass Elektroautos am Riedbergzentrum für zwei Stunden kostenlos parken dürfen, um die Elektromobilität in allen Stadtteilen einheitlich zu fördern. Dies soll Verwirrung durch unterschiedliche Regelungen vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen rund um das Riedbergzentrum die vorhandenen Parkscheinautomaten so umzustellen, dass Elektro-Autos (gemäß "E-Kennzeichen") dort für den gleichen Zeitraum (2 Stunden) kostenlos parken wie auch in anderen Stadtteilen (z. B. Bornheim).

Begründung

Die Förderung der Elektromobilität betrifft alle Stadtteile und sollte entsprechend auch überall gleich umgesetzt werden, um nicht durch Regelungsunterschiede die Nutzer zusätzlich zu verwirren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2020Sie sind hier
    OFOF 555/12Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Juni 2020OMOM 6221Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am RiedbergzentrumDirektanregung
  3. 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 2009Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am RiedbergzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 555/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6221 2020 Die Vorlage OF 555/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Dies sollte möglichst kostengünstig und ohne Aufstellen neuer Parkuhren realisiert werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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